17.09.2015 - 3 Umsetzung HSP-Maßnahme 14_VB 4.001 "Kürzung des...

Herr Huyeng erläutert die vorliegende Vorlage und möchte insbesondere darauf hinweisen, dass seitens der Verwaltung eine umfassende Vorlage zur Umsetzung der Sparbeschlüsse vorbereitet wurde, welche in der Gesamtverwaltung ausführlich diskutiert wurde. Letztendlich sei die Verwaltung aber zu dem Entschluss gekommen, jetzt noch keine Vorlage zur Umsetzung der Sparbeschlüsse der drei betroffenen Bereiche zu präsentieren. Mit der Frage der umzusetzenden Sparbeschlüsse habe sich ebenfalls der Aufsichtsrat der Theater gGmbh beschäftigt und habe hierzu den allseits bekannten Beschluss gefasst. Die Verwaltung ist der Auffassung, anderslautend als in der Presse dargestellt, dass diese Aufgabe seitens der Theater gGmbH nicht in dem Umfang erfüllt worden sei, wie es gewünscht war. Dieses wurde vom Oberbürgermeister in einem, an die Theaterleitung, adressierten Schreiben auch begründet (Anlage 1 der Niederschrift – Anmerkung der Schriftführerin: Das Antwortschreiben der Theater gGmbH vom 18.09.2015 wurde dieser Niederschrift als Anlage 1b hinzugefügt). Dieses Schreiben umfasse insgesamt 13 verschiedene Fragen zur Kosten-, Organisations- und Personalstruktur des Theaters sowie die Aufforderung weitergehende Vorschläge, über die, bisher vom Aufsichtsrat beschlossenen Einsparpotenziale hinaus, zu unterbreiten.

Herr Huyeng möchte daran erinnern, dass die Auflage der Bezirksregierung bestehe, bis zum 30.11.2015 eine Antwort an den Regierungspräsidenten zu geben, wie die HSP-Maßnahmen ab 2018 umgesetzt werden könnte. Das Datum 30.11.2015 stehe in unmittelbaren Zusammenhang mit der Vorlage „Einbringung des Haushaltes für die Jahre 2016/2017“ und natürlich den Erläuterungen gegenüber den Regierungspräsidenten über die Maßnahmen eines ausgeglichenen Haushaltes für den HSP für die Jahre 2016 ff. Inwieweit das Datum 30.11.2015 gehalten werden könne, stehe noch nicht fest. Herr Huyeng verweist hier auf die Aussagen des Kämmerers im letzten Haupt- und Finanzausschuss.

Herr Söhnchen bedankt sich bei Herrn Huyeng für den Hinweis, dass das Theater doch Sparvorschläge geliefert habe. Dass das Ergebnis nicht so sei, wie es der Verwaltungsvorstand gerne gehabt hätte, sei sicherlich nochmal ein eigener Diskussionsbedarf. Die Diskussion sei auf jeden Fall durch das Schreiben des Oberbürgermeisters an die Theaterleitung eröffnet.

Herr Söhnchen hätte sich gewünscht, dass das Schreiben zunächst nur an die Theaterleitung  gegangen wäre und nicht an die komplette Hagener Politik und an die Presse. Dies sei nicht der Dialog, der schon von mehreren Seiten angeregt wurde und für sinnvoll erachtet werde. Trotz alledem sei man jetzt in der gemeinsamen Diskussion.

Herr Söhnchen glaubt aber, dass die aktuell vorliegende Vorlage für kommende Diskussionen hilfreich sei, weil sie einige Grundlagen schaffe, auf die man gemeinsam aufbauen könne. Wie das Theater sich jetzt verhalten werde müsse an anderer Stelle nochmal eruiert und besprochen werden.

Herr Asbeck merkt an, dass man heute, aufgrund der fehlenden konzeptionellen Vorlage der Verwaltung nicht weiter sei als in der Vergangenheit. Man wisse zum jetzigen Zeitpunkt immer noch nicht, wieviel Einsparpotenzial bei der Theater gGmbH liege. Ihn persönlich habe es schon sehr gestört, dass jetzt eine solche Differenz zwischen Verwaltung und Theater aufgebaut sei. Diese Situation nutze weder der Verwaltung noch der Politik oder dem Theater. Er appelliert an die Verwaltung und an die Theaterleitung, die Diskussionen doch in einem gedeihlichen Klima weiter fortzuführen. Nur so könne für alle Seiten entsprechende Ergebnisse tragbar erörtert und ausgehandelt werden.

Bezogen auf seinen Antrag, der jetzt im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werde, erläutert Herr Asbeck, dass der Informationsfluss zwischen Theater gGmbh, Verwaltung und Politik geändert werden müsse. Er, als Entscheidungsträger, habe leider aus der Zeitung erfahren müssen, welche Einsparvorschläge das Theater erarbeitet und unterbreitet habe.

Ihn beunruhigt die derzeitige Disharmonie zwischen Theater und Verwaltung. Insbesondere sei das Theater darauf angewiesen, sich in der Öffentlichkeit positiv darstellen zu können. Dies tue es eigentlich durch seine Leistungen tagtäglich und man sei auch stolz auf das Theater und seine Leistungen. Gerade dann seien solch interne Differenzen nicht dazu geeignet, dazu beizutragen, dass alle sich mit unserem Theater solidarisieren und darum kämpfen. Derzeit gebe es genügend Stimmen, auch in Form von Leserbriefen, die in völliger Verkennung der tatsächlichen Leistungen des Theaters, gegen das Theater schimpfen. Es sei heutzutage nicht mehr so, dass das Theater nicht nur, für das kaum noch existente, Bildungsbürgertum interessant sei. An diesem Imagewechsel habe das Theater in den vergangenen Jahren unglaublich viel gearbeitet. Dies zeige sich in dem breitgefächerten Angebot des Theaters. Unter diesen Umständen kritisiert Herr Asbeck den internen Umgang miteinander. Er halte es ebenfalls für sehr unglücklich, einen derartig scharf formulierten Brief, vorab an die Politik und an die Presse zu geben, bevor dieser überhaupt den Adressaten erreiche.

Ihn interessiert aber, wie jetzt der konkrete Zeitplan der Verwaltung aussehe und wann man endgültig über dieses Einsparprogramm entscheiden könne. Obwohl er weiterhin bezweifelt, dass die Einsparsumme insgesamt  erreicht werden könne, ohne die Kultur in Hagen nicht völlig zerschlagen zu müssen.

Der umfangreiche Fragenkatalog sei ebenfalls umfangreich und in vielen Bereichen sehr aufschlussreich, heute von der Verwaltung durch die Vorlage beantwortet worden und sei als Arbeitsgrundlage für die zukünftig zu führenden Diskussionen, nutzbar. Als einziges störe ihn, an den Stellungnahmen der Fachbereiche, dass gerade die Bereiche Kooperationen, Privatisierungen und Rechtsformänderungen von sämtlichen Fachverwaltungen als nicht machbar beurteilt wurden.

Herr Söhnchen antwortet auf die Frage von Herrn Asbeck, dass die endgültige Beschlussfassung in der Ratssitzung am 26.11.2015 erfolgen müsse. Bis dahin müssen der Kultur- und Weiterbildungsausschuss und evtl. andere beteiligte Gremien mit dem Dialogaustausch fertig sein. Dieses bedeute unter Umständen auch, dass Sondersitzungen eingeschoben werden müssen.

Herr Fritzsche möchte sich zunächst bei der Verwaltung für die umfangreiche Stellungnahme zu dem Fragekatalog bedanken. Allerdings habe er nichts darin finden können, was ihn und seine Fraktion von der ablehnenden Haltung gegenüber den Kürzungen abbringen werde. Ganz im Gegenteil, die Ausführungen der Verwaltung, würden ziemlich deutlich machen, dass weitere Kürzungen im Kulturbereich, in der genannten Höhe, unwiederbringliche Verluste mit sich führen werden.

Von der Fachverwaltung möchte Herr Fritzsche gerne wissen, wie die Summe auf Seite 14 der Vorlage, betreffend Stadtmuseum – Sparmaßnahme 47.002, zustande gekommen sei. Denn diese Summe sei nicht deckungsgleich mit der entsprechenden Konsolidierungsmaßnahme.

Herr Dr. Geiersbach hat ebenfalls für die heutige Sitzung entsprechende Vorschläge der Verwaltung erwartet, wie denn, in den einzelnen Teilbereichen, die 10%ige Kürzung realisiert werden könne, um dann inhaltlich in der Politik darüber diskutieren zu können. Dieses müsse jetzt zwingend im nächsten Schritt erfolgen, da es unbedingt vermieden werden müsse, hier allzu sehr unter Zeitdruck gestellt zu werden, um nicht am Ende etwas entscheiden zu müssen, was im Vorfeld nicht hinreichend diskutiert werden konnte. Für ihn stelle die Tatsache, dass das Theater seine Einsparvorschläge noch nicht geliefert habe, keinen Grund für die anderen Fachbereiche dar, ebenfalls seine Vorschläge nicht zu liefern. Das Theater habe nun mal eine andere Rechtsform, was auch bedeute, dass der Zugriff darauf ein anderer geworden sei, als bei den übrigen Fachbereichen der Kultur. Auf die Anmerkungen von Herrn Asbeck erwidert Herr Dr. Geiersbach, dass eine Diskussion über weitere Rechtsformänderungen für die übrigen Bereiche, im Hinblick auf die aktuellen Erfahrungen mit der Rechtsformänderung des Theaters, in seinen Augen nicht zielführend sei.

Herr Dr. Geiersbach möchte heute auf ein paar Details der Vorlage eingehen und Diese hinterfragen. Zunächst möchte er von der Fachverwaltung wissen, wie die großen Differenzierungen der qm²-Preise der Kaltmiete auf der Seite 14 der Vorlage zustande gekommen seien. Weiterhin möchte er gerne wissen, wie genau die vertragliche Verpflichtung mit dem RVR und LWL zur Präsentation und Behandlung der Funde aus der Hagener Blätterhöhle (Seite 18 der Vorlage) aussieht und ob nicht doch eine Anwerbung von Zuschüssen für die Ausstellung der Funde aus der Blätterhöhle möglich sei.

Des Weiteren ist ihm die Berechnung der Miet- und Mietnebenkosten für das Gebäude Dödterstr. 10 nicht ganz klar. Auf Seite 22 der Vorlage sei ein geringerer Betrag genannt als auf der Seite 23 der Vorlage. Er vermutet, dass es sich bei dem Unterschiedsbetrag um Unterhaltungsgebühren der GWH handelt.

Herr Eiche steht dem damalig gefassten Beschluss des Rates, von weiteren Umsetzungen von HSP-Maßnahmen, kritisch gegenüber und ist froh, diesen nicht mitgetragen zu haben. Er kann auch weiteren Kürzungen im Produktbereich Kultur, insbesondere auch beim Theater, immer weniger vor sich selber rechtfertigen, wenn er sehe, welche anderen Kostenexplosionen hinzunehmen seien, bei denen keine Diskussionen mehr entbrennen würden.

Herr Söhnchen fragt, bezogen auf die Formulierung zum Punkt der Schoss gGmbH (Seite 21 der Vorlage), wer festlegen würde, wann jemand nicht mehr will.

Herr Sondermeyer ist der Meinung, dass diese öffentliche Vorlage dem Theater, als Institution, aber auch den Mitarbeitern massiv geschädigt habe. Als Beispiel nennt er die Seite 5 der Vorlage und stellt an die Verwaltung die Frage, ob diese wirklich beabsichtige, diese Äußerung so stehen zu lassen. Herr Sondermeyer findet es nicht gut, dass seitens der Verwaltung und auch seitens der „großen“ Politik in Hagen, aktuell versucht werde, dem Theater Hagen ein Einsparunwillen zu unterstellen und dies auch nach außen so zu vertreten. Er möchte auch nochmal deutlich darauf hinweisen, dass die jüngsten Gutachten von Actori und Ernst&Young die Kostenstruktur des Theaters festgestellt haben und diese nicht nochmal eingefordert werden müssen. Insbesondere habe das Actori-Gutachten festgestellt, dass das Theater hervorragende und effiziente Arbeit leiste. Aus diesem Grund habe er erhebliche Probleme mit der vorliegenden Vorlage.

Herr Sondermeyer möchte aus diesem Grund folgenden Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages stellen: „Die Verwaltungsvorlage wird an die Verwaltung zurückgewiesen, mit der Auflage, nach einem intensiven Dialog zwischen Verwaltungsspitze und den Verantwortlichen des Theaters, die Vorlage für den Bereich Theater nochmal zu überarbeiten.“

Frau Marks sieht auf jeden Fall noch Beratungsbedarf auch innerhalb der Fraktionen.

Herr Söhnchen sieht es als unstrittig an, dass es sich heute bei der Vorlage nur um eine Art der ersten Lesung handeln könne.

Herr Walter glaubt, das dass Theater Hagen in 20 – 25 Jahren anders aussehen werde als heute und im Hinblick auf die Zukunft des Theaters sollten alle Beteiligten untereinander, egal ob im Kulturausschuss und/oder im Aufsichtsrats der Theater gGmbH, sich nicht gegenseitig unterstellen, sie wären quasi die „Totengräber“ des Theaters. Er bedauert es sehr, dass man sich als Kulturpolitiker gegenüber den „Nicht“Kulturschaffenden in dieser Stadt in den letzten Tagen eher in der Defensive befinde, wenn es darum ginge zu begründen, warum wir ein Stadttheater mit diesem Zuschussbedarf und mit allen Sparten benötigen.

Herr Walter sieht seine Aufgabe, auch als direkt gewähltes Ratsmitglied so, dass das Theater so aufgestellt werden müsse, dass es auch für das Publikum in 20 Jahren weiterhin attraktiv sei und weiterhin über eine überregionale Stahlkraft verfüge. Er glaubt nicht, dass man durch das reine Konservieren von bisherigen Dingen die Zukunft des Theaters retten könne.

Er möchte ernsthaft alle, parteiübergreifend, Verwaltung, Verwaltungsspitze, Theaterleitung, Aufsichtsrat und alle anderen Beteiligten dazu aufrufen, sich gemeinsam auf den Weg zu machen, um das Theater neu aufzustellen. Dieses kann nur mit der Unterstützung der Theatermitarbeiter, die ihre Kreativität dabei einfließen lassen gelingen. Ob dadurch die vorgegebene 10%ige Einsparung im Kulturbereich oder im Theaterbereich erreicht werden könne, wagt er aber ebenfalls zu bezweifeln. Trotzdem rät er auch von der Anwendung der „Rasenmähermethode“ ab und nennt als Negativbeispiel die Stadt Wuppertal. Um einer ähnlichen Situation aus dem Weg zu gehen, müsse man als Hagener selbst aktiv werden bevor andere diese Dinge entscheiden, so dass keine anderen Alternativen mehr übrig blieben. Denn das allerschlimmste für Hagen und der Hagener Politik wäre der Einsatz eines Sparkommissars.

Herr Fuchs bezieht sich auf die einleitenden Worte von Herrn Huyeng, dass auch diese Vorlage eine Genese habe und dass auch dort Dinge im nach hinein und kurzfristig geändert werden mussten und das Herr Sondermeyer gerade darauf hingewiesen habe, dass hier eine mündliche Richtigstellung erfolgt sei. Aber trotzdem müsse er feststellen, dass hier eine schriftliche Stellungnahme in der Vorlage öffentlich gemacht wurde, so dass er sich tatsächlich dazu veranlasst sehe dazu auch öffentlich Stellung zu nehmen um zumindest zwei Dinge richtigzustellen.

„Es heißt in der Vorlage u.a., -die von der Theater Hagen gGmbH zwischenzeitlich vorgelegten Maßnahmen verfehlen das Sparziel nicht nur deutlich, es wird auch in keiner Weise der Stadt Hagen als Eigentümerin substantiell belegt, welche anderen Maßnahmen geprüft und aus welchen Gründen verworfen wurden-. Das ist ein Vorwurf, den ich so nicht gerne stehen lassen möchte, weil er irgendwann verspekuliert worden ist. Ich möchte dazu feststellen, dass entsprechend der Auftragslage nur solche Szenerien geprüft worden sind, die aktuelle Ratsbeschlüsse beachten und gleichzeitig auch zu der tatsächlichen Entlastung des Gesamthaushalts führen sollte und nicht zu einer Kostenverlagerung, denn das war unser Ziel was wir hatten. Zweitens hat der gesamte Beitrag zwei Szenarien enthalten. Nämlich eines mit der vollen Einsparungssumme 1,5 Millionen und eins mit der Einsparsumme von 397.000 Euro. Erläutert wurden auch, in dem Beitrag die Rahmenbedingungen, die insgesamt verfügbaren Sachkostenpotentiale, sowie die geringere Fluktuation und die denkbare Spartenschließung. Das war Inhalt. Dann kann ich also jetzt nicht stehenlassen, dass so, wie in der Behauptung, gedacht worden ist. In den gesamten Ergebnissen, d.h. die Berechnungen, die den Ergebnissen zu Grunde lagen waren auch zuvor dem Aufsichtsrat, in dem auch der Gesellschafter vertreten ist, vorgestellt worden und insofern möchte ich einfach nur klarstellen, dass das Theater zu keinem Zeitpunkt irgendwelche Auskünfte hier zurückgehalten hat oder nicht gegeben hat, wenn sie denn angefordert waren, dieser Eindruck könnte hier entstehen. Zum zweiten, ich werde selbstverständlich die Fragen, die uns heute zugegangen sind, beantworten, soweit wir dazu in der Lage sind und die Prognosen die da eingefordert sind erstellen können und drittens, freuen wir uns natürlich auch auf das Gesprächsangebot mit dem Oberbürgermeister oder der Verwaltungsspitze, dass wir zukünftig konstruktiv weiterkommen. Dies liegt ganz bestimmt auch in unserem Interesse. Dankeschön.“

Frau Heukeroth möchte sich auf den Diskussionsbeitrag von Herrn Walter beziehen und diesen um einen Punkt erweitern. Wenn in zukünftigen Diskussionen um Kultur und Theater die Kultur insgesamt betrachtet werde, ginge es nicht nur um das Produkt, was z.B. das Theater sichtbar jeden Abend herstelle, sondern es gehe auch darum, dass das Theater einen Bildungsauftrag habe. Wenn man z.B. sehe, dass das „Lutz“ sehr hohe präventive Arbeit leiste, die sich auch viel weiter in andere Bereiche, wie z.B. dem Bildungsbereich und den präventiven Bereich auswirke, könne man Kultur und Kulturbeiträge ganz anders rechnen. Dies sei ihr  Appell, an einen erweiterten Blickwinkel. Diese Kultur und dieses Theater werden aus präventiven und auch integrativen Gründen gebraucht.

Herr Sondermeyer möchte darauf hinweisen, dass gerade das Stadttheater in der Vergangenheit, als Folge von Actori, sehr viel eingespart habe und trotzdem immer erstklassige Arbeit abgeliefert habe. Man dürfe nicht vergessen, dass es, seiner Meinung nach, zwei Ratsbeschlüsse gebe, die nicht zueinander passen. Nämlich einmal den Ratsbeschluss vom 14.11.2013 und den Ratsbeschluss, dass man ein Mehrspartenhaus des Theaters erhalten möchte. Hier möchte er insbesondere an die Ratsmitglieder appellieren, sich klar und deutlich zu positionieren und man sollte sich die Konsequenzen von Sparbeschlüssen ernsthaft und intensiv überlegen, denn selbst eine komplette Schließung des Theaters würde immens hohe Kosten nach sich ziehen.

Herr Sondermeyer wiederholt in diesem Zusammenhang seinen Eingangsantrag auf Änderung des Beschlussvorschlages.

Herr Huyeng möchte klarstellen, dass es sich bei der vorliegenden Vorlage um eine Kenntnisvorlage handelt. Es sei auch angekündigt, dass eine entsprechende Vorlage, die dann auch beraten und entschieden werden könne, hier vorgelegt werde, wenn die Daten bzw. die Vorschläge der Fachverwaltungen zusammengetragen wurden. Von daher sei ihm der Antrag von Herrn Sondermeyer zum jetzigen Zeitpunkt unverständlich.

Herr Huyeng möchte auf die Äußerung von Herrn Sondermeyer, auf eins ganz deutlich hinweisen, dass hier im Ausschuss keiner sitze, der auch nur ansatzweise die Schließung des Theaters in Erwägung ziehen würde. In dieser Stadt sei man sich einig, dass dieses Theater gebraucht werde. Es werde sicherlich gekämpft und auch darüber gestritten, wie man das Theater in eine gute Zukunft führen könne. Es sei aber nicht gut, auch nur ansatzweise eine Diskussion über evtl. Schließungsgedanken des Theaters zu forcieren und er möchte dies auch seitens der Verwaltung mit Entschiedenheit zurückweisen.

Herr Huyeng antwortet auf die Frage von Herrn Söhnchen, dass man sicherlich über die Rede des Schlossherren diskutieren könne, aber dass seitens der Verwaltung darin keine Vertragsverletzung, die zu einer Kündigung des Vertrages führen könne, zu sehen sei. Die Verwaltung geht weiter davon aus, dass das Schloss Hohenlimburg auch für die Zukunft weiter zugänglich sein werde, aus diesem Grund würden auch derzeit entsprechende Restaurierungsarbeiten dort durchgeführt. Selbstverständlich werde aber sehr genau darauf geachtet, was dort passiere und in einer der nächsten Sitzungen werde dem Ausschuss nicht nur die Bilanz der Schloss gGmbH vorgelegt werden können, sondern auch die Pläne, wie es mit den Schlossveranstaltungen und insbesondere auch mit den Schlossfestspielen weitergehen werde.

Frau Derksen antwortet auf die Fragen von Herrn Dr. Geiersbach, dass sich die unterschiedliche Darstellung der Zahlen auf der Seite 14 der Vorlage zum einen darin begründe, dass sich die angegebenen Zahlen auf die tatsächliche Jahresrechnung 2014 beziehen, also die tatsächlich geflossenen Kosten und das sich das Gebäude der Eilper Str. 71-75 in das Stadtmuseum und das Stadtarchiv aufteile und das Stadtarchiv in der Eilper Strasse weiterhin bestehen bleiben soll. Daher ist dieser Unterschiedsbetrag zu sehen, der auch bestehen bleiben werde, da für die Eilper Straße eine Grundmiete zu leisten sei, wenn das Stadtarchiv dort verbleibe. Die unterschiedliche qm-Zahl in der Grundmiete unterscheide sich deutlich voneinander, da es sich hierbei nicht um eine reine Kaltmiete handelt, sondern hier sei auch die Instandhaltung, die technische und verwaltungsmäßige Abwicklung durch die GWH, die Objektbetreuung und andere Kosten wie z.B. die Bauunterhaltung mit eingeflosen. Da hier auch die tatsächlich geflossenen Kosten des Jahres 2014 für die jeweiligen Objekte berücksichtigt wurden entstanden so die unterschiedlich hohen qm-Preise.

Herr Dr. Blank antwortet auf die Frage von Herrn Dr. Geiersbach, dass der Grundeigentümer der Fundstelle der RVR sei. Mit dem RVR wurde im Jahr 2005 ein Vertrag geschlossen, dass die Funde in Hagen verbleiben sollen und gemäß der internationalen Richtlinien im Umgang mit archäologischen Funden wurde dann festgelegt, das, wenn die Stadt Hagen nicht mehr in der Lage sei, diese Funde vor Ort präsentieren zu können, diese dann dem LWL für ihr Landesmuseum überstellt werden. Die Kosten der aktuell laufenden Grabungsphase an der Blätterhöhle werden diesmal vom LWL und vom Land Nordrhein-Westfalen getragen. Die Funde, die in dieser Zeit dort entdeckt werden, kommen in das Museum für Ur- und Frühgeschichte und kosten somit der Stadt Hagen nur die Unterbringung. Es bestehe zudem jetzt auch noch die Möglichkeit, die Blätterhöhle mit Hilfe des LWL´s in den Forschungsförderrahmen des Landes verorten zu können.

Herr Becker antwortet auf die Frage von Herrn Dr. Geiersbach, dass es richtig sei, dass sich Summe der Miet- und Mietnebenkosten des Verwaltungsgebäudes Dödter Strasse zu den Gesamtkosten unterscheide. Das hängt zum einen damit zusammen, was an Gesamtkostenaussenfluss, sprich an den Vermieter zu leisten sei, und was die Stadt Hagen insgesamt an die GWH bezahlen müsse.

Herr Sondermeyer möchte zu diesem Tagesordnungspunkt ein letztes Mal von seinem Rederecht Gebrauch machen. Er möchte klarstellen, auch im Hinblick auf die anwesende Presse, dass er in seinem vorherigen Redebeitrag „NICHT“ gesagt habe, dass beabsichtigt sei, dass Theater schließen zu wollen. Er habe nur auf die Kosten hinweisen wollen, die eine Theaterschließung hervorrufen würde. Des Weiteren habe er auch nur darauf hingewiesen, dass es zwei widersprechende Ratsbeschlüsse gebe und der Rat müsse sich ganz klar äußern was er wolle. Bezogen auf seinen gestellten Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages erläutert Herr Sondermeyer auf die Anmerkung von Herrn Huyeng, dass er lediglich sichergestellt wissen möchte, dass die, durch Herrn Fuchs bestätigten, falsch verschriftlichten Äußerungen in der Vorlage nochmal überarbeitet werden und nicht so bis zur letztendlichen Beschlussfassung im Rat bestehen bleiben. Aus diesem Grund stellt er an Herrn Huyeng die Frage, ob man sich jetzt darauf verständigen könne, dass die angesprochenen fehlerhaften Äußerungen bis zur nächsten Ausschusssitzung korrigiert werden würden.

Herr Huyeng erklärt Herrn Sondermeyer, dass es sich bei der vorliegenden Vorlage um eine reine Kenntnisnahmevorlage handele. Herr Söhnchen habe soeben auch nochmal deutlich gemacht, dass es wahrscheinlich noch zu einer beratenden Sondersitzung kommen werde. Erst dann werde eine Gesamtvorlage, woraus eine Handlungsmaxime für den HFA und für den Rat hervorgehe, entsprechend erarbeitet. Die jetzige Vorlage ist dafür überhaupt nicht geeignet in den Rat zu gehen, auch wenn eine entsprechende Beratungsfolge angegeben sei.

Diesen Ausführungen kann sich Herr Söhnchen nur anschließen und fragt Herrn Sondermeyer ob er seinen Antrag aufrechterhalten möchte.

Herr Sondermeyer zieht seinen Antrag zurück, möchte aber seine geäußerte Kritik zu Protokoll genommen wissen.

Herr Söhnchen stellt anschließend fest, dass der Antrag zurückgezogen und die Vorlage zur Kenntnis genommen wurde. 

Beschluss:

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: