17.09.2015 - 9 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Fritzsche möchte gerne wissen, ob zwischenzeitlich die Budgetverträge mit den Kulturzentren verlängert wurden.

 

Frau Knoche antwortet, dass diese Angelegenheit sich momentan noch im Fluss befinde. Es bestehe Kontakt zum Rechtsamt und zur Kämmerei. Es gehe hier noch um einige Formulierungen, aber sie geht davon aus, dass die Vertragsabschlüsse bis zum Ende des Jahres 2015 erledigt seien.

 

Herr Söhnchen fragt, um welche Formulierungen es sich genau handelt. Nach seinen Informationen sollten die Verträge doch gleichlautend der Vorjahre bleiben.

 

Herr Huyeng verweist aufgrund dieser Nachfragen auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da es sich hier um vertragliche Ausgestaltungen handelt.

 

Herr Dr. Geiersbach möchte gerne nähere Informationen zu dem neuen Kunstfenster in der Rathaus Galerie.

 

Herr Dr. Belgin antwortet, dass das Osthaus-Museum schon länger Kontakt mit der Rathaus Galerie habe. Zunächst in Bezug  mit der Schaffung des Kunstwerkes „Stella Nova“ von der Künstlerin Brigitta Weimer. Vor ca. einem halben Jahr sei der Centermanager, Herr Höppner, an ihn herangetreten und habe ihn gebeten, ihm Vorschläge zu unterbreiten, wie man einen leerstehenden Geschäftsbereich, der auch mittelfristig leerstehend bliebe, gestalten könne. Herr Dr. Belgin habe dann den Vorschlag unterbreitet, dort ein Kunstschaufenster einzurichten. Bisher wurden in diesem Kunstschaufenster zwei Ausstellungen durchgeführt. An einer dritten Ausstellung werde aktuell gearbeitet.

 

Herr Söhnchen stellt fest, dass keine weiteren Anfragen vorliegen.

 

Anmerkung der Schriftführerin: Die Beantwortung der Anfrage von Herrn Asbeck aus der KWA-Sitzung 05/2015 am 23.06.2015 wurde als Tischvorlage ausgelegt und dieser Niederschrift als Anlage 2 hinzugefügt.

 

Herr Söhnchen unterbricht die Sitzung um 18:25 Uhr zur Besichtigung der mitgebrachten Bauakten aus dem Stadtarchiv.

 

Ende des öffentlichen Teiles: 18:25 Uhr

 

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

Piratenpartei

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

Reduzieren

Anlagen