09.09.2015 - 10 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU- Fraktion ge...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass dieser Antrag der CDU-Fraktion heute in zweiter Lesung beraten werde. Er dankt für die Anlage, die zur heutigen Sitzung mit übersandt worden sei.

Aus seiner Sicht sei der CDU-Antrag damit abgearbeitet, wenn auch aus seiner Sicht an manchen Stellen nicht zufriedenstellend. Er halte die Empfehlungen aus der Anlage für ein bescheidenes Ergebnis. Die Politik müsse entscheiden, wie sie damit umgehen wolle. Er sei der Meinung, dass man hier im Ausschuss nicht in der Lage sei, weitere Beschlüsse zu fassen. Man nehme die Ergebnisse  zur Kenntnis.

Herr Goldbach habe in der Mai-Sitzung darauf hingewiesen, dass man sich auch im Unterausschuss Jugendhilfe  damit befassen könne. Das greife er gerne auf.

Einen Termin werde man am Ende der Sitzung gemeinsam vereinbaren.   

Anmerkung der Schriftführerin:

Als Termin für die Sitzung des Unterausschusses wird zum Ende der Sitzung der

Dienstag, der 20. Oktober 2015 um 16.00 Uhr vereinbart.