29.04.2015 - 2 Mitteilungen

Herr Goldbach  informiert über ein Tandemprojekt für Senioren und Schüler, das von dem Träger „Dreizeit“ aus Dortmund derzeit auch in Hagen etabliert werden solle.

Ein entsprechender Flyer sei ausgelegt. Weitere Broschüren könnten bei Bedarf beim Träger in Dortmund angefordert werden. Er würde sich freuen, wenn die Ausschussmitglieder das Projekt in ihren Organisationen  bekannt machen würden.

Weiterhin teilt er mit, dass der Kinderspielplatz Rissestraße in ein bis zwei Wochen fertig gestellt würde. Der Ausbau der Kinderspielplatzes Schmittewinkel beginne Ende Mai.

Wie es der Zeitung  heute zu entnehmen gewesen sei, gebe es tarifliche Verhandlungen und Streiks im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes, von dem besonders die kommunalen Kindertagesstätten betroffen seien. Es sei damit zu rechnen, dass es zu flächendeckenden Streiks kommen werde. Man sei derzeit in Gesprächen, um wenigstens Notgruppen anbieten zu können.

Herr Reinke fragt nach der rechtlichen Situation bei Streikausfällen. Könnten die Kindergartenbeiträge von den Eltern für den Zeitraum von der Kommune zurückgefordert werden?

Herr Goldbach weist darauf hin, dass eine etwaige Rückforderung  abgelehnt werden würde, da in der Beitragssatzung ausdrücklich geregelt sei, dass Streik höhere Gewalt sei und nicht zur Rückzahlung der Monatsbeiträge führen könne.

Er könne nachvollziehen, dass dies nicht immer auf Verständnis stoße. 

Frau Scharlau erinnert daran, dass man vom Jugendring das Programm „Demokratie leben“ bereits im Ausschuss vorgestellt habe. In dem Zusammenhang finde am

20. Mai die Auftaktveranstaltung in Form einer ersten Demokratiekonferenz  statt.

Sie lade herzlich dazu ein und freue sich über eine rege Beteiligung.