04.02.2015 - 8 Erweiterte Öffnungszeiten für Kindertageseinric...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke erinnert daran, dass das Thema, die Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen auszuweiten,  auf Überlegungen in der Verwaltung und  einen SPD-Antrag im vorigen Jahr zurückgehe.

 

Herr Goldbach führt in die Thematik ein.

 

Herr Reinke bedankt sich bei Herrn Goldbach und Frau Haack für die umfangreiche informative Vorlage. 

 

Herr Söhnchen schließt sich im Namen seiner Fraktion dem Dank an. Seine Fraktion würde sich gern nochmal intensiv mit diesem Thema beschäftigen. Er würde es daher begrüßen, wenn man die heutige Beratung als erste Lesung betrachten würde und das Thema weiterverfolgt würde.

 

Frau Kaufmann betont, dass die Verwaltung das letztendlich genauso sähe. Die umfangreiche Arbeit von Frau Haack gebe die Sicherheit, dass man die wesentlichen Bedarfe der Eltern in Hagen treffe. Die Inhalte seien eine wichtige Grundlage für die Verwaltung, zukünftig mit diesem Thema umzugehen. Man müsse  natürlich in diesem Zusammenhang auch die enormen Finanzbedarfe sehen, die dadurch ausgelöst würden. Es sei der Verwaltung  daher wichtig gewesen, dass die Stellungnahme der Stadtkämmerei der Vorlage beigefügt worden sei.

 

Herr Reinke stellt fest, dass die Vorlage nur zur Kenntnis genommen würde. Es sei jederzeit möglich, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Er fragt Herrn Söhnchen, ob das Thema bereits in der nächsten Sitzung erneut beraten werden solle oder erst dann, wenn der Wunsch von Seiten  der Fraktion geäußert würde.

 

Herr Söhnchen erklärt, er werde zu gegebener Zeit darauf zurückkommen.

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Beschluss:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

CDU

 

 

 

SPD

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

FDP

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Piratenpartei

 

 

 

Pro NRW

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

x

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen: