18.11.2015 - 8.8 Vorschlag der SPD-Fraktion: Verwendung der bezi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Voss bittet Herrn Backhaus den Beschlussvorschlag vorzulesen, über den ohne Diskussionsbedarf wie folgt abgestimmt wird:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt die Restsumme ihrer bezirksbezogenen Mittel für das Jahr 2015 bis zu einem Betrag von 1000 Euro dem Förderverein Richard Römer- Lennebad zur Erhaltung des Bades zur Verfügung.
Der Beschluss ist bis zum 15.12.2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage des Verwendungsnachweises sind bis dahin sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 6 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen |
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Hagen Aktiv | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Sowohl Herr Schmidt als auch Frau Pfefferer haben sich für befangen erklärt und an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.