18.11.2015 - 8.6 Zuschussantrag des DRK für ihre Arbeit in der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss stellt den Tagesordnungspunkt vor und bittet Frau Glause vom DRK darum, über Ihre Arbeit mit den geflüchteten Menschen in der Regenbogenschule zu berichten.

 

Frau Glause berichtet ausführlich über ihre Arbeit mit den Menschen und bedankt sich insbesondere bei den Bürgerinnen und Bürgern, die durch die unterschiedlichsten Spenden eine große Unterstützung darbieten. So sind rund 14 verschiedene Nationalitäten dort untergebracht. Alle Aufgaben seien immer auch mit der Schwierigkeit der vielen verschieden Fremdsprachen zu meistern. 

 

Herr Mark Krippner bedankt sich herzlich für die geleistete Arbeit mit den Menschen.

 

Einzelne Fragen werden durch Frau Glause ausführlich beantwortet.

 

Herrn Voss wurde zugetragen, dass Sonderwünsche bezüglich des Unterbringungsortes nicht beachten würden oder aber die Menschen trotz Nachfragen keine Antwort erhalten. Auch würden die Menschen nicht darüber informiert, wo überhaupt sie untergebracht werden.

 

Frau Glause teilt dazu mit, dass auch sie selbst keine Informationen erhalten, was in naher Zukunft mit den einzelnen Personen passieren wird. Leider gebe es im Asylrecht auch nicht die Möglichkeit sich Verwandten zuteilen zu lassen.

 

Die Annahme von Kleiderspenden ist für die Geschäftsstelle vorgesehen. Aber auch in der Unterkunft werde tagsüber Kleidung angenommen. Besonders fehle es an Herrenkleidung und Schuhe in kleineren Größen.

 

Weitere Fragen werden nicht gestellt.

 

Frau Kaufmann bittet Frau Glause hinsichtlich des Hinweises aus der Einwohnerfragestunde darum, gemeinsame erzieherisch tätig zu werden, um die Müllproblematik aus der Welt schaffen zu können.

Insgesamt ziele die Bezirksregierung eher auf Unterkünfte ab, die größere Kapazitäten zwischen 500 bis 800 Menschen aufnehmen können.  

Derzeit leben insgesamt über 400 nicht anerkannte Asylbewerber in Hagen.

Ferner müssen die Plätze der Menschen, die ihre Unterkunft verlassen, freigehalten werden.

Abschließend bedankt sich Frau Kaufmann für die sehr gute Zusammenarbeit und die vorbildliche Dienstleistung.

 

Ohne weiteren Erörterungsbedarf lässt Herr Voss über den Antrag abstimmen. 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln

  • dem Antragsteller DRK
  • r die Maßnahme `Anschaffung eines Beamers´
  • gemäß Antrag vom 09.11.15
  • einen Zuschuss in Höhe von 900 Euro zu gewähren.

 

Der Beschluss ist bis zum 15.12.2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

6

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage