18.11.2015 - 9 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)

Herr Arnusch möchte wissen, was aus der Beauftragung zur Ermittlung der Kosten für einen Beamer und eine Leinwand für das Hohenlimburger Rathaus geworden ist.

Die vorhandene Leinwand sei zu klein und der Beamer zu schwach, um eine ausreichende Sicht von allen Plätzen zu gewährleisten. So bittet er erneut um Klärung der Kosten, um im kommenden Jahr einen entsprechenden Beschluss herbeiführen zu können.  

b)

Herr Reinke informiert, dass die Verwaltung dem Architekten des Bauvorhabens aus Halden an der Berchumer Straße mitgeteilt habe, es gebe keine Ausgleichsflächen. In diesem Zusammenhang erinnert Herr Reinke an den im September gefassten Beschluss der Bezirksvertretung, die Ackerfläche ‚Am Cisborn' gemäß der Festsetzung im Landschaftsplan der Stadt Hagen aufzuforsten. Dies, so Herr Reinke, wäre eine solche Fläche. So möchte Herr Reinke wissen, warum die Verwaltung die Aussage mache, dass es keine Ausgleichsflächen gebe.

c)

Herr Marc Krippner bittet um Klärung, warum er keine Sitzungsunterlagen zugesandt bekommen habe.

d)

Herr Leisten spricht den bereits seit Jahren fälligen Austausch der Lüftungsanlage in der Aula der Realschule Hohenlimburg an. Nach Mitteilung sei die dafür erforderliche Finanzierung auch gesichert gewesen, die Umsetzung jedoch bisher ausgeblieben. Auch heute habe man wieder beschlossen, die Lüftungsanlage als weitere Maßnahme nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz aufzunehmen. So möchte er von der Verwaltung dargestellt haben, weshalb die damals als finanziell gesicherte Maßnahme bisher nicht umgesetzt worden ist.

Herr Arnusch schließt sich der Aussage des Herrn Leisten an und bittet darum, aus den diesjährigen Protokollen oder über die Gebäudewirtschaft die Aussage des Herrn Krüger, dass der Austausch der Lüftungsanlage vorgenommen werde, zu recherchieren. Wenn die Finanzierungsmittel dafür vorhanden seien, so sollen diese auch dafür verwendet werden.   

Herr Reinke teilt dazu mit, dass auch Herr Krüger die Aufnahme der Maßnahme in das Konjunkturpaket III begrüße. Sollte die Maßnahme nicht mit beschlossen werden, so habe ihm Herr Krüger glaubhaft die Umsetzung versichert.

Herr Voss sagt die Weitergabe der Frage für eine schriftliche Beantwortung zu.

Darüber hinaus werden keine weiteren Anfragen gestellt.