Grunddaten

TOP:: Ö 4.1

Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg

Gremium:: Bezirksvertretung Hohenlimburg

Datum:: Mi., 28.10.2015

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:10

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0910/2015 XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB20 - Finanzen und Controlling

Bearbeitung:: Thomas Schüßler

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Leisten stellt Herr Schüßler klar, dass sich bei der Letmather Straße nur die Winterdienststufe für die Zufahrt zu den Häusern 46 – 62 von Stufe A nach Stufe B geändert hat.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0910/2015) ist.

Realisierungstermin: 01.01.2016

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
CDU	5
SPD	5
Bürger für Hohenlimburg	2
Bündnis 90/ Die Grünen	1
Hagen Aktiv	1


X	Einstimmig beschlossen

Dafür:		14
Dagegen:		0
Enthaltungen:		0

Anlagen zur Vorlage