16.09.2015 - 7.3 Straßenbaubeitrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 16.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Voss berichtet, dass die Verwaltung durchaus die Möglichkeit hat, Nachlässe einzuräumen oder großzügig zu stunden. Im Übrigen ist der Beschlussvorschlag mit Herrn Pfarrer Dreessen abgestimmt. Die Kirchengemeinde fühlt sich ungerecht Belastet und erwartet für den Betrieb des Kindergartens ein Entgegenkommens seitens der Stadt Hagen.
Herr Arnusch würde gerne wissen wie der Kämmerer den Entlastungswunsch der Kirchengemeinde angesichts der finanziellen Situation der Stadt sieht und ob Nachlässe für bestimmte Anlieger auf die restlichen Anlieger umgelegt werden. Insofern beantragt er die Vertagung dieses TOPs, bis diese Fragen beantwortet sind. Die Herren Mark Krippner und Lotz schließen sich der Meinung an. Herr Leisten präzisiert, dass es im Grunde um eine Gebührenfreiheit für den von der Kirchengemeinde in der Kaiserstraße betriebenen Spielplatz, der quasi ein öffentlicher Spielplatz ist, geht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg vertagt den TOP auf die nächste Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 1 | 5 |
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SPD | 5 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 8 | ||
Dagegen: | 5 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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13,7 kB
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