24.06.2015 - 6.6 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Barrierefreihei...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Voss verweist auf die vorliegende schriftliche Stellungnahme der Verwaltung. Herr Leisten ändert die Nr. 2 des Beschlussvorschlages dahingehend ab, dass die Maßnahme aus BV-Mitteln bezahlt werden soll. Herr Arnusch stellt infrage, dass die BV noch über ausreichende BV-Mittel für diese Maßnahme verfügt. Herr Schmidt spricht sich für die Maßnahme aber gegen eine Finanzierung aus BV-Mitteln aus.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Nigbur-Martini sowie die Herren Mark Krippner, Leisten und Lotz.

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Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, an der Kreuzung Iserlohner Str./Wiedenhofstr. eine Barrierefreiheit der fußufigen Erreichbarkeit von der Pforte des Elseyer Krankenhauses zur Bushaltestelle Am Ehrenmal/Elseyer Krankenhaus in Fahrtrichtung Innenstadt herzustellen. Der Bordstein am Bürgersteig der Kreuzung Iserlohner Str./Wiedenhofstr. in Fahrtrichtung Brauhausstr. ist auf der Seite der Bushaltestelle im Sinne einer Barrierefreiheit abgeschrägt, der auf der Seite des Krankenhauses nicht. Dieser Missstand soll behoben werden.

 

2. Zur Finanzierung und kurzfristigen Umsetzung dieser Maßnahme stellt die BV-Hohenlimburg aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag in Höhe von 3.500 € zur Verfügung.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

6

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

2

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage