17.02.2005 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Braun berichtet, dass der noch aus der letzten Umweltausschuss stammende Zwischenbericht zum Thema Straßenbäume im Zusammenhang mit  der Verwendung von Ersatzgeldern nicht in dieser Sitzung vorgelegt würde, da bereits der Endbericht unmittelbar vor der Fertigstellung stehe. Nach endgültigem Abschluss der Prüfung der rechtlichen Fragen sei es beabsichtigt, den Mitgliedern des Umweltausschusses den Endbericht bereits in der nächsten Sitzung des UWA vorzulegen.

 

Herr Dr. Braun berichtet weiterhin, dass die aktuelle neue Fassung des Klimaschutzkonzeptes mit der Mark E für einen weiteren Zwei-Jahres-Zeitraum fertig gestellt werden konnte und die entsprechende Broschüre in dieser Sitzung ausgelegt wäre. Alle Interessierten seien aufgerufen, diese Broschüre zu nutzen und für Klimaschutzmaßnahmen zu werben.

Der zweite ausgelegte Flyer betreffe den für den 11. Und 12. April  geplanten Zehnten Energie-Beauftragten-Kongress in Hagen, zu dem alle Anwesenden herzlich eingeladen wären. Es würden ca. 150 kommunale Energiebeauftragte in Hagen erwartet. Flankiert würde der Kongress mit einem thematisch darauf abgestimmten Rahmenprogramm.

 

Ferner weist Herr Dr. Braun die Anwesenden darauf hin, dass dem geäußerten Wunsch Rechnung getragen worden wäre und für den 16.03.2005 um 11.00 Uhr zu einem Termin in die Kreishandwerkerschaft geladen würde. Anlässlich dieses Termins würde ein Zwischenbericht und eine Präsentation der bisherigen Ergebnisse zum Thema “Ökoprofit” gegeben. Interessierte mögen sich bitte bei der Geschäftsstelle bei Frau Frau Kleinert im Umweltamt anmelden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Grzeschista erklärt Herr Dr. Schmidt, dass ggf. noch zu einem späteren Zeitpunkt eingehende Anträge von der hierfür eingerichteten Kommission sicherlich positiv entschieden würden. Herr Dr. Braun ergänzt, dass die Mark E bereits zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr das Programm veröffentlichen wollte und insoweit die Drucklegung bereits veranlaßt worden war.

 

Herr Dr. Schmidt berichtet über die kürzlich erfolgte Gesundheitskonferenz und regt an, dass interessierte Umweltausschussmitglieder trotz des grundsätzlich bereits vom Rat der Stadt beschlossenen Teilnehmerkreises auch an der Arbeit an der einzurichtenden Arbeitsgruppe “Umwelt und Gesundheit in Hagen” teilnehmen könnten. Herr Dr. Schmidt bittet insoweit, sich bei den Fraktionsgeschäftsstellen zu melden, so dass eine entsprechende Einladung zu den Terminen verwaltungsseitig erfolgen könne.

 

Zum Themenkomplex “Luftreinhaltekonzept” informiert Herr Dr. Schmidt die Anwesenden, dass das Verkehrsministerium für das Jahr 2006 1, 7 Millionen Euro reserviert habe. Im Jahre 2005 würden nach dem Verhandlungsstand von heute aus Mitteln des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ca. 360.000,00 € fließen. Parallel liefen Verhandlungen mit dem Bundesumweltministerium, ebenfalls rd. 200.000,00 € Anteilfinanzierung zu erhalten. Es sei unter der Maßgabe, den städtischen Eigenanteil nicht weiter auszudehnen, eine erste Realisierungsstufe geplant, die bereits im kommenden Sommer beginnen solle. Ein Auswertungsbericht unter Mitarbeit des Umweltausschusses werde daraufhin erstellt und darauf aufbauend solle eine zweite, mit dem Verkehrsministerium noch abzustimmende Stufe im Jahre 2006 das Konzept abrunden. Herr Dr. Schmidt äußerte sich zuversichtlich, das bereits in diesem Jahr etwas Sichtbares für den Innenstadtbereich realisiert werden könne. Die zusätzliche dynamische Verkehrslenkung für die Außenbezirke werde überwiegend im kommenden Jahr abgeschlossen. Dem Wunsch und der Forderung des Rates der Stadt, den Eigenanteil der Stadt auf 10 % zu beschränken, werde schlussendlich durch die in verschiedenen Verhandlungen erreichten Finanzierungszusagen eingehalten.

 

Der Ausschussvorsitzende stimmt einer weiteren Ergänzung Herrn Dr. Brauns zu, den Text eines Vortrages auf dem zweiten Forum Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit (APUG) in NRW am 17.11.2004 von den Autoren Herrn Dr. Schmidt, Herrn Welge (Städtetag NRW) und Herrn Dr. Bent, als Anlage dem Protokoll beizufügen.

 

(Anmerkung: Die schriftliche Beantwortung der Anfrage gem. § 6 Abs. 8 GeschO zum Baumschnitt Dorfplatz Holthausen wurde den Anwesenden zusammen mit den Beschlussausfertigungen zu den relevanten Tagesordnungspunkten dieser Umweltausschusssitzung als Tischvorlage ausgelegt.)