25.03.2015 - 6.9 Vorschlag der Fraktion Bürger für HohenlimburgH...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.9
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 25.03.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Leisten gibt zu bedenken, dass nach deutschem Recht die Eigentümer von Freifunkroutern für das illegale Herunterladen von Musik und Videos über s.g. Tauschbörsen haften. Insofern sollte in den Routern der Zugang zu diesen Tauschbörsen gesperrt werden. Herr Schmidt verliest einen geänderten Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen oder mehrere Freifunk-Router zur freien Nutzung des Internets im Rathaus, Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg, aufzustellen. Die Kosten in Höhe bis zu 600 € werden aus dem Etat der Bezirksvertretung bereitgestellt. Die Realisierung der Maßnahme sollte mit dem ehrenamtlichen Verein FREIFUNK-RUHRGEBIET erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 6 |
|
|
SPD | 4 |
|
|
Bürger für Hohenlimburg | 2 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 14 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
19,1 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
68,5 kB
|