28.10.2015 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Kohaupt begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung, die anwesenden Ratsmitglieder, die Vertreter der Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger und den Vertreter der Presse.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt er mit, dass der Tagesordnungspunkt „Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ der auf der mitverschickten Tagesordnung aufgeführt war, in dieser Sitzung nicht beraten wird.

Die mitverschickte Mitteilung zu den Schnitt- und Rodungsmaßnahmen soll in der

Sitzung im Dezember mit auf die Tageordnung genommen werden.

Die Vorlage 0880/2015, Schulentwicklungsplanung in der Sekundarstufe I in den Bezirken Haspe und Nord für das Schuljahr 2016/2017 ist mitverschickt worden und soll unter TOP 8.6 mitberaten werden.

Die Tagesordnung soll zusätzlich noch um die Ergänzungsvorlage 0880-1/2015 mit Anlagen zur Schulentwicklungsplanung unter TOP 8.7 mitberaten werden. Die Unterlagen liegen als Tischvorlage aus.

Der Tagesordnungspunkt 8.5

Bebauungsplan Nr. 7/66 (173), 1. Änderung - Kramberg-, Schwerter- und Külpestraße -, Verfahren nach § 13 a BauGB

hier:

a)  Beschluss zur Einleitung

b)  Beschluss über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und über den Verzicht auf frühzeitige Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB

Vorlage: 0933/2015

wird von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen.

Gegen die Änderung der Tagesordnung bestehen keine Bedenken.