02.09.2015 - 7.5 Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Hagen

Herr Kohaupt macht auf die aus seiner Sicht überalterte Hauptsatzung der Stadt Hagen aufmerksam. Auch wegen der Unübersichtlichkeit bedürfe es einer Überarbeitung.

Herr Gerbersmann entgegnet, dass nach Überprüfung so wie durch Beratung im Rat  die Bezirksvertretungen über das Ergebnis der Überarbeitung  informiert würden.

Herr Panzer betont, in der Vergangenheit seien der Bezirksvertretungen oft Beschlussvorlagen vorgelegt worden, wo die BV-Nord gar nicht zuständig gewesen sei.  Um auch die Zuständigkeit besser zu erkennen, sei eine Überarbeitung sinnvoll und notwendig.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen die

Vorschläge der BV zur Änderung  der Hauptsatzung bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis: