25.02.2015 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion CargoBeamerhier: Sac...

Herr Bleja teilt mit, dass ein Gespräch zwischen der Stadt, Cargobeamer AG und der Bahn-Tochter DB Netze stadtgefunden habe. Hier seien die unterschiedlichen Planungsverfahren geschildert worden. Die Cargobeamer AG sei weiterhin an dem Standort in Hagen interessiert. Eine endgültige Endscheidung könne jedoch erst im Juli 2015 erfolgen.

Herr Fritzsche möchte geklärt wissen, ob es sich hier um die Endscheidung der Cargobeamer AG oder des Regionalverbandes handle.

Herr Bleja entgegnet, dass Cargobeamer sich bis zum Juni entscheiden wolle.

Weiterhin möchte Herr Fritzsche wissen, ob bereits Ergebnisse des Scoopingtermines vorliegen.

Herr Bleja teilt mit, dass sei ein Termin noch nicht vereinbart worden sei, da man die Ergebnisse von Cargobeamer abwarten möchte.

Herr Mosch fragt nach, ob von Seiten der  Cargobeamer AG notwendige Gutachten vorgelegt worden seien.

Herr Bleja bittet um Verständnis dafür, dass zum jetzigen Zeitpunkt über die Inhalte der Gespräche Vertraulichkeit vereinbart worden sei.

Herr Söhnchen bemängelt die bisherige Verfahrensweise von Cargobeamer. Er möchte wissen, ob bereits weitere Erfahrungen zu dem Konzern Cargobeamer und dessen Projekten vorliegen würden.

Herr Kohaupt weiss zu berichten, dass bereits eine Trasse von Wolfsburg nach Italien bestehe.  

Herr Gerbersmann bittet um Verständnis und macht deutlich, dass man zu diesen Punkten bis Juni abwarten sollte. 

Herr Schumann hätte sich ebenfalls - auch mit Hinblick auf weitere mögliche Planungen zur Entwicklung des Gewerbegebietes Böhfeld- mehr Details zum Projekt Cargobeamer gewünscht. Er möchte wissen, ob es Aussagen von der Landesregierung zu den verkehrlichen Planungen gibt.

Herr Bleja macht nochmals darauf aufmerksam, dass er zum jetzigen Zeitpunkt auf keine weiteren Fragen eingehen könne.

Herr Heiermann hofft, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung einige Unklarheiten zu den vorhandenen Fragen und Anmerkungen beseitigt werden können. Er macht darauf aufmerksam, dass er als Vertreter der Partei DieLinke dem Bau des Cargobeamers nicht zustimmen könne.

An der weiteren ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Mosch, Bleja, Kroll, Kohaupt, Timm, Söhnchen und Gerbersmann.