17.09.2015 - 5.1 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv in der Bezir...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Thieser bittet darum damit einverstanden zu sein die Tagesordnungspunkte I.5.1 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv – Aufstellung von Verkehrszeichen 253 an der Straße „Am Karweg“ und I.5.2 Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv – Aufstellung von Starenkästen zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Tempo-30-Zone „Am Karweg gemeinsam zu beraten. Hierzu werden keine Bedenken geäußert.

Herr Gronwald erläutert die beiden Tagesordnungspunkte. Er erklärt, dass aus aktuellem Anlass dieser Vorschlag gemacht worden ist und gibt einen aktuellen Sachstand wider. Herr Thieser verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung und spricht sich dafür aus, die Situation so zu belassen, da die Verwaltung bereits gehandelt hat. Herr Romberg stimmt dem zu und gibt den Hinweis, dass das bei erheblichen Mängeln der Fahrbahndecke, diese erneuert werden sollte. Herr Gronwald spricht sich für eine kontinuierliche Überwachung aus, da seiner Meinung nach nur so das Problem gelöst werden könne.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, auf den Straßen „Am Karweg“ / „Dickenbruchstraße“, durch Aufstellen des Schilder Verkehrszeichen 253 (Verkehrsverbot für LKW über 3,5 t) den schädigenden Schwerlastverkehr auf kleinere LKW zu beschränken.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

7

 

CDU

 

4

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

3

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0