19.02.2015 - 5.7 Vorschlag der Hagen-Aktiv-Fraktion in der Bezir...

Herr Romberg erläutert den Tagesordnungspunkt und verweist auf den ausgelegten Elternbrief sowie die Stellungnahme der Verwaltung die als Anlage 6 und Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift sind.

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung um 16:25 Uhr. Die Sitzungsunterbrechung endet um 16:30 Uhr.

Herr Gronwald erläutert ausführlich den Vorschlag der Hagen Aktiv Fraktion. Herr Hermann legt die Argumente der Verwaltung anhand der Stellungnahme nochmals dar. Er weist auch darauf hin, dass gegebenenfalls ein neues Genehmigungsverfahren mit der Bezirksregierung erforderlich wird. Er glaube allerdings nicht an eine Genehmigung. Es entsteht eine Diskussion über die Schulsituation im Stadtbezirk in der die Schulschließungen in Zusammenhang mit dem Flüchtlingsströmen erörtert werden. An der Diskussion beteiligen sich Frau Bremser sowie die Herren Gronwald, Hermann, Stricker und Klinkert.

Herr Röhrig erklärt abschließend für die SPD-Fraktion, dass diese sich dem Vorschlag der Fraktion Hagen Aktiv anschließen wird und merkt an, dass es in dem Brief der Eltern der Kinder der Grundschule Spielbrink heißt, dass unter anderem die Bezirksvertretung Haspe den Beschluss zur Schließung der Grundschule Spielbrink gefasst habe. Dies sei nicht richtig, da sich die Bezirksvertretung Haspe schon 2013einstimmig gegen die Schließung der Grundschule Spielbrink ausgesprochen hat.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt den nachberatenden Gremien die Grundschule Spielbrink nicht zu schließen und weiter zu betreiben.

Abstimmungsergebnis: