01.12.2015 - 6 Mündliche Anfragen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

a)

Herr Neuhaus schlägt vor, sobald der neue Sitzungsort zukünftig feststehe, dies auch über die Medien bekannt zu geben.

Herr Bleicker sagt die Bekanntgabe zu, wenn auch die notwendigen Formalitäten dazu vollzogen wurden.

b)

Herr Neuhaus spricht den Zeitungsartikel an, in dem die Bürger nochmals auf ihre Reinigungspflicht aufmerksam gemacht werden. In diesem Zusammenhang bittet Herr Neuhaus auch die Stadt um die Einhaltung ihrer Reinigungspflicht, wie zum Beispiel der Platz der Dahler Str. 60.

c)

Herr Schulz hätte sich gewünscht, dass die Bezirksvertretung vor der Schließung des Stadtmuseums darüber in Kenntnis gesetzt worden wäre.

e)

Zur Frage von Herrn Jobst, mit welcher Begründung das Stadtmuseum wieder zurück geführt werde, teilt Herr Huyeng mit, dass zum einen die Gemeindeprüfungsanstalt die Größe der Museumsfläche beanstandet habe, zudem eine Konzentration der Museen befürwortet werde, also konzeptionelle Gründe habe aber auch eine finanzielle Einsparung von jährlich 180.000 Euro entstehe.

f)

Herr Schmidt spricht erneut den Straßenzustand „Hamperbach“ an. So gebe es am 08.12.2015 um 10.30 Uhr, Treffpunkt an der Brücke vor dem Steinbruch, einen weiteren Termin, an dem sich vor Ort nochmals über die Situation ausgetauscht werden kann. Wer Interesse habe, könne gerne daran teilnehmen.

Weitere mündliche Anfragen gibt es nicht.