28.10.2015 - 2.1 Mitteilungen allgemein

a)

Herr Kirchhoff teilt zum Hengstenbergweg, bei dem zunächst eine provisorische Hangsicherung vorgenommen wurde, mit, dass nun kurzfristig eine neue Leitplanke gesetzt werde. Dies habe aber zur Folge, dass der Weg oben etwas schmaler werde.

b)

Herr Schmitz merkt zur ausgelegten Mitteilung zum Volmetal-Radweg folgendes an:

So stünden demnach keine Mittel für Radwege aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfond zur Verfügung. Die Stadt Bad Gandersheim habe Radwege über den Weg der Luftreinhaltung beantragt. Einen Auszug seiner Recherche überreicht Herr Schmitz an Frau Vogeler und an die Geschäftsführung verbunden mit der Bitte zu überprüfen, ob über diesen Weg eine Möglichkeit gegeben ist, dieses Vorhaben umzusetzen.

Weiterhin merkt Herr Schmitz zur ausgelegten Mitteilung bezüglich des Straßenzustandes „Hamperbach“ am dortigen Steinbruch an, dass die Straßenschäden (Löcher) auf der öffentlichen Fläche einfach zu groß seien. Auch die Reinigungsfahrzeuge des Steinbruches können dies nicht schaffen. 

So bittet Herr Schmitz die Verwaltung um Beseitigung der schlimmsten Stellen dort.

c)

Hinweis der Schriftführerin:

Mit der Einladung wurden bereits folgende Mitteilungen versandt, die nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift sind:

Anlage 1:

Mitteilung zum Rückbau der Steele am Bleichplatz + Plan (2 Seiten)

Anlage 2:

Mitteilung per E-Mail vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zur Verkehrssituation Staplackstraße

Anlage 3:

Mittelung vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zur Parksituation Delsterner Str. 4-6

Anlage 4:

Mittelung vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, hier: Anordnung nach § 45 StVO „Straßburger Straße“ Ecke „In der Welle“

Anlage 5:

Mitteilung der DB Netz AG zum Thema Begutachtung der Eisenbahnbrücken im Stadtgebiet Eilpe/Dahl

d)

Hinweis der Schriftführerin:

Folgende Mitteilungen wurden als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

Anlage 7:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zum Volmetal-Radweg

Anlage 8:

Mittelung vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zur Straße Hamperbach - am Steinbruch (2 Seiten)

Anlage 9:

Mitteilung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.4.3 – Kommunikationsmöglichkeiten für Flüchtlinge über WLAN in das Internet in der Notunterkunft Delstern