02.09.2015 - 5.2 Vorschlag der FWG Hagen Aktiv: Volmetal-Radweg

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmitz fasst den Antrag nochmals kurz zusammen. So sei die Einrichtung des Volmetal-Radweges im Bezirk nicht nur eine schöne touristische Erschließung zur Nutzung in der Freizeit. Bedingt durch die Tallage gebe es hohe Schadstoffkonzentrationen. Dieser Umstand könne möglicherweise auch Menschen dazu bewegen, mit dem Fahrrad zur Arbeit zu fahren.

So rege Herr Schmitz an, ein Konzept zu erarbeiten, welches man der Verwaltung vorlegen könne, um es in ein Gesamtkonzept einzuarbeiten.

HAGEN AKTIV habe bereits Kontakt mit entsprechenden Experten aufgenommen, die derzeit bereits an solch einem Konzept arbeiten. So könne man spätestens in der übernächsten Sitzung schon Ergebnisse vorlegen.

An der nachfolgenden Erörterung nehmen die Herren Schmitz, Dahme, Schulz, Neuhaus und von der Verwaltung Frau Vogeler teil.

So wäre es schön, wenn die Möglichkeit bestünde, dass solch ein Vorschlag umgesetzt werde, so Herr Dahme. Doch könne die Bezirksvertretung kein Konzept entwickeln und dieses der Verwaltung vorlegen. Vielmehr könne man die Verwaltung darum bitten, in dieser Richtung aktiv zu werden.

Herr Schulz möchte wissen, ob der Verwaltung bekannt sei, dass es dafür Fördergelder, wie im Antrag beschrieben, gebe. Ferner möchte er wissen, ob es in Hagen Überlegungen oder bereits Planungen hinsichtlich neuer Radwege für das Volmetal gebe. In dieser Angelegenheit sei Hagen im Vergleich mit anderen Städten spärlich ausgestattet. So unterstütze er die Bestrebungen, sollte es Fördergelder für diesen Zweck geben.

Frau Vogeler vermutet, dass es sich bei den im Antrag genannten Fördermitteln um die aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz handelt, die jetzt nach Hagen fließen sollen. Da sei bislang die Radwegeplanung noch nicht im Fokus.

Bis zur Sitzung konnte Frau Vogeler noch nicht klären, ob Radwege darüber finanzierbar sind. 

Ferner könne Frau Vogeler hinzufügen, dass bezüglich der Eigenmittel immer mindestens 10% erforderlich sind. Ob es in diesem Falle mehr sind, werde sie ebenfalls zur Beantwortung mitnehmen.

Bezüglich der Ausführung von Herrn Dahme teilt Frau Vogeler mit, dass die Verwaltung ohne Perspektive zur Umsetzung, insbesondere hinsichtlich der Finanzierung, nicht tätig werde. 

Selbstverständlich gebe es ein gesamtstädtisches Radwegekonzept, in dem der Hagener Süden enthalten sei. Dort gehe es überwiegend um die straßenbegleitenden Radwege an der B 54. Hier gebe es das Problem, dass weite Streckenabschnitte außerhalb der Ortslage, in der Zuständigkeit von Straßen NRW liegen. Normalerweise könne man mit dem Umbau oder der Sanierung der B 54 idealerweise auch gleich der Radwegeausbau verbinden. Leider funktioniere aber die Koordination zwischen Stadt und Landesbetrieb nicht, sodass die Stadt zu spät erst von der Maßnahme erfahre oder diese schon abgeschlossen sei.

Planungshoheit habe die Verwaltung eigentlich nur innerhalb der Ortslagen. 

Herr Dahme gibt darüber hinaus zu bedenken, dass die Radwege auch entsprechend unterhalten werden müssen.

Herr Neuhaus informiert über die jahrelangen Bemühungen, entsprechende Radwege anzulegen und über die Rücknahme bereits ausgewiesener Radwege. Hinsichtlich der Umsetzung bedürfe es aber immer der entsprechenden Mittel und/oder den Zugriff auf privaten Grund.

Man habe sich nicht vorgestellt, dass die Umsetzung eine leichte Aufgabe sei, so Herr Schmitz. Anhand der Wortbeiträge fasst Herr Schmitz zusammen, dass also zunächst zu klären sei, ob es Fördermittel für Radfahrwege gebe, wie hoch der Eigenanteil der Stadt dabei ist, ferner eine Kostenermittlung für die Unterhaltung dieser Wege vorliegen müsse, um der Verwaltung überhaupt einen entsprechenden Planungsauftrag erteilen zu können.

Ein Zwischenschritt könne ja sein, dass die Verwaltung die Ergebnisse und Erkenntnisse der in Auftrag gegebenen Planungen von HAGEN AKTIV berücksichtigt und auch andere Möglichkeiten hinsichtlich von Fördertöpfen für Radwege geprüft werden, so Herr Dahme.

Ein positiver Ansatz wäre, wenn sich die Verwaltung mit diesen Ideen und Vorschlägen auseinandersetzt und auf Machbarkeit hin prüfe. Ferner die entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten erkundet.  

Demnach, so Herr Schmitz, könne das Konzept über die Geschäftsführung der Verwaltung übergeben werden.

Ohne zu wissen, welche Planungsabschnitte betroffen sind, mache es keinen Sinn, die Kosten für die Unterhaltung zu ermitteln, so Frau Vogeler, sodass diese Beantwortung nicht erfolgen wird.

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Diskussionsbedarf.

Abstimmungsergebnis: