18.03.2015 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme informiert alle neuen Bezirksvertreter über das Zustandekommen des Zuschusses für die Musikvereine unter Punkt 1 und begründet ausführlich die Fortführung durch die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl.

Die diesjährige Verteilung der dafür vorgesehenen Mittel erfolgte aufgrund einer erneuten Abfrage der Vereine bezüglich deren Mitgliederzahlen und der Anzahl der Veranstaltungen und könnte für diese Legislaturperiode gültig sein. 

Erörterungsbedarf besteht nicht, sodass Herr Dahme über den Zuschuss entsprechend abstimmen lässt.

Zum zweiten Zuschussantrag für die Muschelsalatveranstaltung bittet Frau Schäfer vom Kulturbüro um Unterstützung der Bezirksvertretung.

Bezüglich der Frage von Frau Köppen zu den zwei Möglichkeiten des Veranstaltungsortes, teilt Frau Lueg als Honorarkraft des Kulturbüros und zuständig für die Organisation der Muschelsalatveranstaltungen mit, dass auch sie den Bleichplatz als Veranstaltungsort favorisiere. Grund für einen weiteren Vorschlag zum Ort war der im letzten Jahr angemahnte Platzmangel.

Insgesamt spreche man sich dafür aus, die Veranstaltung auf dem Bleichplatz stattfinden zu lassen.

Herr Heimhard schlägt einen Zuschussbetrag in Höhe von 4000 Euro vor.

Herr Neuhaus favorisiere auch aus Gründen der Einbindung der umliegenden Gastronomie den Bleichplatz als Veranstaltungsort. Ein fremdes Catering halte er deshalb nicht für erforderlich.

Herr Huyeng werde die Anregung gerne aufnehmen, das Catering allerdings werde seines Wissens zentral beauftragt.

Frau Lueg informiert dazu, dass zum Beispiel der Bierstand das Pelmke Zentrum unterstütze und dieser nur bei Erhalt aller Muschelsalatveranstaltungen der Stadt, aufgrund der Risiken nicht ausreichend Einnahmen zu bekommen, tätig sein könne.

Was das Catering betreffe, seien noch nicht die letzten Entscheidungen getroffen. So seien die Angebote entsprechend auszuwählen.

Ohne weitere Diskussion wird über den Vorschlag entsprechend abgestimmt.

Zum Zuschussantrag 3 der Gesamtschule Eilpe für die Tore schlägt Herr Hemmer für die SPD-Fraktion vor, den kompletten Betrag in Höhe von 4100 Euro zu übernehmen.

Dagegen werden keine Bedenken geäußert, sodass entsprechend abgestimmt wird.

Zum 4. Zuschussantrag für die barrierefreie Querung der Eilper Straße / Hasselstraße schlägt Herr Hemmer für die SPD-Fraktion ebenfalls vor, den kompletten Betrag in Höhe von 5000 Euro zu übernehmen.

Ohne Erörterungsbedarf lässt Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen.

Frau Beckmann von der Bücherei in Dahl erläutert kurz die Schwerpunkte für ihren Zuschussantrag. So müsse die Bücherei zum einen internetfähig werden, um besser Kontakt zu allen Lesern aufnehmen zu können. Ferner gebe es zunehmend Nachfrage nach Hörbüchern. Insgesamt gebe es sechs ehrenamtliche Mitarbeiterinnen, die sich für die den Betrieb der Bücherei engagieren. So bittet Frau Beckmann um den beantragten Zuschussbetrag zur Realisierung des Vorgetragenen.

Herr Dahme bedankt sich für die geleistete tolle Arbeit und das vorgehaltene gute Angebot.

Herr Heimhard schlägt vor, den beantragten Zuschuss in Höhe von 1000 Euro in vollem Umfang zu unterstützen.

Herr Dahme lässt darüber abstimmen.

Zum nächsten Antrag der Astrid-Lindgren-Schule für das Präventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“ schlägt Herr Hemmer vor, den beantragten Zuschuss in Höhe von 500 Euro zu beschließen.

Erörterungsbedarf ergibt sich nicht, sodass Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen lässt.

Zum 8. Zuschussantrag bezüglich der Piktogramme führt Herr Dahme nochmals die Notwendigkeit der Piktogramme für die einzelnen Straßen auf, die bereits in den vergangenen Sitzungen diskutiert worden ist.

Wortbeiträge dazu gibt es nicht.

Herr Heimhard schlägt vor, die einzelnen Maßnahmen im vollen Umfang in Höhe von insgesamt 1550 Euro zu finanzieren.

Dagegen werden keine Bedenken geäußert, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt.

Herr Dahme stellt den letzten Zuschussantrag der Grundschule Volmetal vor, die ebenfalls um einen Zuschuss für das Präventionsprojekt bitten aber auch für die Kosten der schuleigenen Bücherei sowie für Schultrikots.

Herr Heimhard schlägt aufgrund der Gleichbehandlung vor, das Präventionsprojekt mit 500 Euro zu unterstützen.

Herr Neuhaus informiert kurz über die schuleigene Bücherei und befürwortet aufgrund der Bemühungen und der aufgestellten Aktivitäten in Form von Lesewettbewerben die Bücherei ebenfalls mit einem Betrag zu unterstützen.

Frau Beckmann teilt dazu mit, dass die öffentliche Bücherei mit der Schulbücherei zusammenarbeite und auch beim Aufbau behilflich gewesen sei. So wechselt man sich mit den Veranstaltungen ab, was den Lesewettbewerb betreffe.

Für die Schultrikots, so Herr Neuhaus, könne sich der Förderkreis möglicherweise stark machen. Die Bücherei stehe dagegen allen Kindern zur Verfügung.

Als Kompromiss schlägt Herr Neuhaus einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro für die Bücherei vor.

Dagegen gibt es keine Einwände, sodass Herr Dahme über beide Beträge entsprechend abstimmen lässt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2015 einen Betrag in Höhe von 18.950,00 Euro

für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

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Abstimmungsergebnis:

Die Zuschüsse werden bis zum 31.10.2015 befristet.

Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse sind durch Vorlage der Verwendungsnachweise bis dahin sicherzustellen.

Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.