18.03.2015 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.

Er bittet damit einverstanden zu sein, den Tagesordnungspunkt I.4.1 – Gemeinsamer Vorschlag aller Mitglieder der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - Volmebrücke am Bührener Weg vorzuziehen und direkt nach der Einwohnerfragestunde zu beraten.

Bedenken dagegen gibt es nicht.

TOP 1                            Einwohnerfragestunde

Herr Fr. teilt mit, dass ihn die Informationsveranstaltung bezüglich der Instandsetzungsarbeiten zur Brücke sehr enttäuscht habe. So habe man keine Auskunft über mögliche Mehrkosten sowie zeitliche Arbeitsabläufe erhalten. Insgesamt kritisiert Herr Fr. die Arbeit des Wirtschaftsbetriebes, insbesondere die für Ihn unerkennbar langen Zeiträume für einzelne Maßnahmen und macht dies an einzelnen Beispielen fest. So bittet Herr F. um Stellungnahme bezüglich der Dauer der Instandsetzungsarbeiten.

Herr Kirchhoff teilt dazu mit, dass sehr wohl ein Zeitrahmen von 4 bis 6 Monaten genannt worden ist.

Herr Fi. erkundigt sich nach den möglichen zusätzlich zu schaffenden Parkmöglichkeiten für die Anwohner im Tal und möchte wissen warum keine Verwaltungsmitarbeiter zur Beantwortung dieser Fragen hier seien. 

Herr Dahme entgegnet, dass dahingehend bisher noch nichts unternommen wurde, dies aber ein Bestandteil als Prüfauftrag an die Verwaltung im vorgesehenen Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt ist.

Herr Bleicker informiert über die Abwicklung im Umgang mit einem Tagesordnungspunkt innerhalb der Verwaltung. So entscheide der Fachbereich, ob die Teilnahme erforderlich sei oder nicht. Aus diesem Grund gebe es zum Tagesordnungspunkt entsprechende Prüfaufträge an die Verwaltung, die dann zu bearbeiten seien.

Herr Fr. teilt mit, dass die ausführende Firma bereits einmal Insolvenz angemeldet habe und möchte wissen, ob man geprüft habe und sicherstellen konnte, dass eine erneute Insolvenz ausgeschlossen ist.

Herr Kirchhoff  teilt dazu mit, dass ihm keine Informationen vorliegen, die bestätigen könnten, dass die ausführende Firma ihre vertraglichen Vereinbarungen nicht einhalten werden.

Herr M. teilt zu seiner persönlichen Situation während der Brückenarbeiten mit, dass seine Firma nicht mehr beliefert werden könne und darüber hinaus die entsprechenden LKWs nicht, wie vorgeschlagen, 800 Meter rückwärts fahren können. Ihm sei unverständlich, dass es nicht möglich sei, die Brücke während der Arbeiten täglich für 1 bis 2  Stunden zu öffnen. Die Anmietung eines Lagers während dieser Zeit koste ihn monatlich etwa 700 bis 1000 Euro zusätzlich.

Herr Neuhaus teilt dazu mit, dass man sich als Bezirksvertretung natürlich auch Gedanken zu der Problematik gemacht und die Möglichkeiten ausgelotet habe, die den Bürgern und Unternehmern eine Unterstützung während dieser Zeit bieten könne. So schlägt er vor, dass Herr Dahme den Beschlussvorschlag dazu verlese, der einige Punkte enthalte, die gerade diskutiert werden.

Herr Fr. möchte von Herrn Dahme wissen, weshalb er bei der Informationsveranstaltung ausgesagt habe, dass es aus topographischen Gründen keine anderen Möglichkeiten gebe. Der Aussage stelle Herr Fr. entgegen, dass in Rummenohl bis zur Eingemeindung nach Hagen der Weg vom Obergraben zum Bührener Weg bis zum Gelände Krampe problemlos befahrbar gewesen sei. Verschiedene Maßnahmen der Stadt Hagen, die Herr Fr. ausführlich darlegt und ihm teilweise ungeeignet erschienen, hätten dazu geführt, dass der Weg nicht mehr nutzbar sei. Topographische Gründe für die Situation gebe es demnach nicht.

Herr Dahme entgegnet dem, dass er sich auf die Aussage des Ingenieurs bezogen habe als es um die Frage nach einer Ersatzbrücke gegeben habe. Die örtlichen Gegebenheiten lassen eine Ersatzbrücke nicht zu.

Darüber hinaus möchte Herr Dahme wissen, ob es noch weitere Fragen gebe.

Herr M. möchte wissen, ob es nicht möglich wäre, dass die ausführende Firma im Schichtbetrieb arbeitet, um den zeitlichen Rahmen zu verkürzen.

Auch das sei ein Punkt im Beschlussvorschlag, so Herr Dahme.

Weitere Fragen gibt es nicht, sodass Herr Dahme die Einwohnerfragestunde schließt und zum vorgezogenen Tagesordnungspunkt übergeht.