11.02.2015 - 4.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme informiert über die jährlich durchzuführende Etatisierung der freien Haushaltsmittel und beantwortet entsprechende Fragen zum Haushalt.

 

Erörterungsbedarf ergibt sich nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung, folgende Einzelveranschlagungen der vom Rat der Stadt für den Haushalt 2015 zur Verfügung gestellten freien Mittel nach § 37 GO NRW in Höhe von 30.000 Euro wie folgt vorzunehmen:

 

Teilprodukt

Bezeichnung

Freie Mittel (in €)

1.11.90.05.01

Repräsentationsmittel

2000

1.11.90.05.01

Allgemein

5000

1.11.90.05.03

Vereinsförderung

5000

1.11.90.05.04

Pflege des Ortsbildes

2000

1.11.90.05.05

Jugendrat

1000

1.11.90.05.07

Sportförderung

3000

1.11.90.05.08

Grünanlagen

2000

1.11.90.05.10

Gemeindestraßen / Schulwegsicherung

10000

Summe

 

30.000

 

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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