02.12.2015 - 7.2 Gesellschaftliche Veränderungsprozesse durch EU...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Auszug aus ALLRIS.net zum Tagesordnungspunkt I.4.8 des Rates vom 26.11.2015 und eine Analyse der Bevölkerungsstatistik für den Bezirk Mitte sind als Anlage 5 und 6 Gegenstand der Niederschrift.

Berichterstatter: Herr Goldbach

Herr Goldbach geht im Rahmen seiner Berichterstattung darauf ein, dass zurzeit gemeinsam mit der Diakonie beim Gesundheitsministerium geklärt werde, wie die weitere Gesundheitsversorgung sichergestellt werden kann. Auch beim Caritasverband sei eine Beratungsstelle für Südosteuropäer eingerichtet, die auch muttersprachlich berate.

Seitens der Verwaltung sei eine weitere Aufgabe festzustellen, inwieweit der Arbeitnehmerstatus gegeben sei und inwieweit aufstockende Leistungen gewährt werden können. Dazu sei die Kooperation zwischen dem Jobcenter und der Ausländerbehörde intensiviert worden.

Insgesamt werden Antragsmöglichkeiten mehrerer Förderprojekte geprüft. Es sei bereits durch eine Förderung des Landes eine Stelle für die Beratung im Bereich Wehringhausen ab 2016 bei der Diakonie eingerichtet. Eine weitere Stelle werde für Altenhagen und den Innenstadtbereich erforderlich.

Anhand einer Statistik, die auf Nachfrage von Herrn Quardt zu Protokoll gegeben werden soll, sei die Zuwanderungsentwicklung im Stadtbezirk Mitte erkennbar. Insgesamt sei ein Abflachen des Zustroms zu verzeichnen.

Herr Grothe ergänzt, dass für eine umfassende Analyse der gesellschaftlichen Veränderungsprozesse in verschiedenen Stadtbezirken eine ergänzende Studie zum Masterplan Wohnen beauftragt werde, um den künftigen Aufgaben gerecht zu werden. Weiter sei eine Arbeitsgruppe für Beschwerden im Bereich Wohnen eingerichtet, die sich mit einem Ansprechpartner den Problemen in den Wohnquartieren widmet.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: