02.12.2015 - 4.1 Anfrage der CDU-Fraktionhier: Geschwindigkeitsü...

Herr Lohmann verweist auf die mit der Einladung versandte Stellungnahme der Verwaltung.

Herr Schmidt führt aus, dass es sich, entgegen der Ausführungen der Verwaltung, doch um Gefahrenabschnitte an der Fleyer Straße handelt. Durch überhöhte Geschwindigkeiten der Fahrzeuge seien insbesondere Schüler und Senioren erheblich gefährdet, was man sicher bei punktuellen Prüfungen nicht feststellen könne. Jedoch als Anwohner habe man eine andere Wahrnehmung.

Herr Lichtenberg erläutert die Stellungnahme, dass Gefahrenstellen für die Verwaltung rechtlich definiert seien und nur an diesen von der Kommune Geschwindigkeiten rechtsverbindlich gemessen werden dürfen. Dagegen seien Geschwindigkeitsmessungen der Polizei immer und überall möglich.