04.11.2015 - 4.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhie...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

An dieser Stelle werden die Tagesordnungspunkte 4.1 und 7.7 gemeinsam beraten. Aus redaktionellen Gründen erfolgt eine Protokollierung in der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte.

 

Frau Kingreen begründet diesen Tagesordnungspunkt damit, dass beim Ausbau der A45 nicht verpasst werden dürfe, Maßnahmen für den Lärmschutz aufzuzeigen, um die betroffenen Stadtteile entsprechend zu entlasten.

 

Herr Grothe berichtet, dass die Verwaltung zum Ausbau der A 45 zwischen dem Westhofener Kreuz und Siegen, bereits vor ca. einem halben Jahr von Straßen NRW aufgefordert wurde, entsprechende Pläne zum Lärmschutz einzureichen. Es sei zu prüfen, ob entsprechende Planungen auf der Basis von Rechtsgrundlagen einzufordern sind.

 

Herr Winkler ergänzt, dass die A 45 nicht nur auf dem angesprochenen Abschnitt ausgebaut, sondern erneuert werde. Da es sich um ein Vorzeigeprojekt mit umfassender Bürgerbeteiligung handeln soll, sei die Verwaltung immer auf dem Laufenden. Er verweist auf eine Internetseite mit dem Titel „Masterplan A 45“, auf der man sich über den Ausbau informieren könne.

 

Auf die Bitte von Frau Kingreen sagt er zu, der Bezirksvertretung bei Neuentwicklungen zu berichten.

 

Herr Lohmann lässt über einen so formulierten Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird gebeten die Bezirksvertretung über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage