16.09.2015 - 6 Mündliche Anfragen

a)     Herr Kempkens möchte wissen, ob die Mensa in der Sekundarschule Altenhagen inzwischen in Betrieb sei.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Anfrage zur schriftlichen Beantwortung durch die Verwaltung zu.

b)     Weiter fragt Herr Kempkens, ob der im Einmündungsbereich Bahnhofstraße/ Graf-von-Galen-Ring entfernte zweite Abfallbehälter wieder angebracht werden könne, da der verbliebene Abfallbehälter ständig überfüllt sei.

c)     Herr Geisler sagt, dass der zweite Abfallbehälter entfernt wurde, da dort ständig privater Hausmüll entsorgt wurde. In diesem Zusammenhang möchte er wissen, warum die Imbissbetreiber am Graf-von-Galen-Ring ihre Abfallbehälter nicht außerhalb der Betriebe auf die Gehwege stellen dürfen. Dies sei zur Problembewältigung sehr wünschenswert, da es sich dort überwiegend um Imbiss-Abfälle handelt.

Herr Lohmann sagt zu, beide Anfragen gemeinsam zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung weiterzuleiten.

d)     Frau Buchholz fragt, wie sich Autofahrer in einer „unechten“ Einbahnstraße, wie auf dem Straßenabschnitt der Böhmerstraße zwischen Berg- und Hochstraße und der Bergstraße zwischen Schul- und Böhmerstraße verhalten müssen.

Nach einer kurzen Diskussion mit Herr Lichtenberg schlägt Herr Lohmann vor, dieses Problem bilateral am Rande der Sitzung zu klären. Frau Buchholz ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

e)     Herr Lohmann möchte wissen, wann die Grünpflege an städtischen Gebäuden im Bezirk Mitte 2015 durchgeführt werde und wie die Regelung für 2016 angedacht sei. Es sei keinem zu vermitteln, dass ein Park in unmittelbarer Nähe zur Schule gepflegt und der Bereich um das Schulgebäude völlig vernachlässigt werde.

Er bittet um eine schriftliche Antwort.

f)       Weiter möchte Herr Lohmann wissen, welche vom Rat zum Doppelhaushalt 2014/2015 beschlossenen Ausbaumaßnahmen von Straßen noch aus diesem Haushalt durchgeführt werden und wann mit den entsprechenden Vorlagen zu rechnen sei. Er fragt auch, welche Straßen für den geplanten Doppelhaushalt 2016/2017 vorgeschlagen werden.

Er bittet auch hier um eine schriftliche Antwort.