16.09.2015 - 5.6 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 16.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Herr Lohmann informiert, dass mit heutigem Schreiben der Kämmerei die bezirksbezogenen Mittel für das Jahr 2015 zu 100% freigegeben sind. Hierzu könne dann erst im November eine entsprechende Beschlussfassung erfolgen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2015 insgesamt 32.950 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Förderverein der Funckeparkschule für eine Projektwoche und ein Schulfest anl. 30 Jahre Schulbestehen am Ort und 110 Jahre Gebäude | 1000 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den SV Hagen 1894 e.V. für die Erneuerung der Filteranlage am Kleinschwimmbecken Weißenstein | 2500 |
Pflege des Ortsbildes
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Kultur für die Sanierung der Skulptur „Die Kniende“ von I. Beucker im Volmepark | 1450 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für die Grundüberholung des Staudenbeetes im Funckepark | 1000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für ein neues Spielgerät auf dem Kleinkinderspielplatz im Fritz-Steinhoff-Park | 5400 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für die Überarbeitung der vorhandenen Spielgeräte auf dem Kleinkinderspielplatz im Fritz-Steinhoff-Park | 700 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für Ersatzbaumpflanzungen in der Kochstraße (3), an der Springe (1), in der Fleyer Straße (1) und in der Augustastraße (2) | 5100 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den GWH Immobilienbetrieb für die Verlegung der Fassadenbeleuchtung am Gebäude Hochstraße 71 | 3300 |
Gemeindestraßen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für Bordsteinabsenkungen in der Elsenbornstraße im Bereich der Kreuzung mit der Straße Wasserloses Tal | 5000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für Bordsteinabsenkungen in der Eupenstraße im Bereich der Kreuzung mit der Straße Wasserloses Tal | 5000 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die HAGENagentur GmbH für den Schaufensterwettbewerb 2015 | 500 | |
Zuschuss an die Dirk Wagner Veranstaltungsservice UG für eine Inszenierung im Rahmen des Weihnachtsmarktes | 2000 |
Die Zuschüsse werden bis Ende November befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | 1 |
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Parteilos | - |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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528,2 kB
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