10.06.2015 - 6.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 10.06.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Herr Quardt bittet den Zuschuss der Bezirksvertretung zu Punkt 6 so zu verwenden, dass ein Masterplan entstehe, der auch umgesetzt werden kann.
Herr Grothe sagt zu, dies bereits bei der Ausschreibung des Auftrages zu berücksichtigen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2015 insgesamt 22.400 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bildung für einen Fluranstrich in der Grundschule Erwin Hegemann | 1600 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Volkssternwarte Hagen e.V. für die Dachsanierung des Hauptgebäudes | 3700 |
Pflege des Ortsbildes
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die HAGENagentur GmbH für Blumenampeln in der Innenstadt 2015 | 1000 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für ein Fußballtor in der Grünanlage Hameckepark | 600 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die HAGENagentur GmbH für das OpenAir Kino 2015 im Hameckepark | 500 | |
Zuschuss an den Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung für einen Baustein zur Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes „Masterplan Innenstadt“ | 15000 |
Die Zuschüsse werden bis Mitte Oktober 2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | 2 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||