15.02.2005 - 4 Sachstand Zulagenwesenhier: mündlicher BerichtV...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Stockmann berichtet, dass die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst direkt Einfluß nimmt auf die Zulagenproblematik. Er erläutert die Vorlage und geht auf die Vorgehensweise bei einzelnen Zulagen ein.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Suda, Herr Asbeck, Frau Grehling, Herr Lange, Herr Voigt und Herr Peters. Dabei geht es um den sozialverträglichen Abbau und die Einstellung der bisherigen Praxis vor dem Hintergrund des vom Rechtsamt vorgelegten Gutachtens.

Frau Grehling erklärt, dass vor der Sommerpause dem Personalausschuss ein Zwischenbericht vorgelegt wird, aus dem die weitere Vorgehensweise, die Zusammenarbeit mit dem Personalrat und die möglicherweise zu erzielenden Einsparpotentiale deutlich werden.

Herr Peters und Herr Röspel verweisen weiterhin auf einen sensiblen Umgang mit der Problematik. Grundsätzlich sollte eine einvernehmliche Lösung erfolgen.

Beschluss: