18.03.2015 - 8 Mündliche Anfragen

a)            Frau Akbaba möchte wissen, warum in der Södingstraße ca. 15 Bäume gefällt worden sind. Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung zu.

b)            Weiter fragt Frau Akbaba, ob es möglich sei, die Beleuchtung zwischen der Minervastraße und dem S-Bahnhof zu verbessern, da dort ein Angstraum durch die schlechte Beleuchtung entstanden sei. Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung zu.

c)             Frau Akbaba berichtet von einem Parkplatzproblem an der Kreuzung Augustastraße/ Bergstraße. Dort sei früher in einer kleinen Sackgasse von den Anwohnern geparkt worden. Nun habe die Verwaltung mehrere Parkflächen an einen Anwohner vermietet, der wiederum diese Plätze für viel Geld an Nachbarn weitervermietet. Sie möchte wissen, ob dies den Tatsachen entspricht und ob dort Abhilfe geschaffen werden könne. Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung zu.

d)            Herr Wetzel fragt nach, ob der Abschnitt der Altenhagener Straße, in dem nur noch 30km/h gefahren werden dürfe, nicht so erweitert werden könne, dass die jeweiligen Bushaltestellen mit einbezogen werden können, vor denen der 30 km/h-Bereich beginnt oder endet. Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung zu.

e)            Frau Buchholz erkundigt sich nach den Straßenreinigungsintervallen an der Frankfurter Straße von der Dödterstraße stadteinwärts. Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage zur schriftlichen Beantwortung an die Verwaltung zu.

f)              Frau Bartscher möchte wissen, ob der Eisdielenbesitzer der neuen Eisdiele im Anfangsbereich der Elberfelder Straße eine Erlaubnis habe, die öffentlichen Sitzplätze mit der Bestuhlung der Außengastronomie zuzustellen.

Herr Lichtenberg berichtet über einen Ortstermin, der heute unter Beteiligung des Wirtschaftsbetriebes und dem Eisdielenbesitzer stattgefunden habe. Danach werden nun auf Kosten des Eisdielenbesitzers die öffentlichen Sitzgelegenheiten an anderen Stellen installiert.

g)            Frau Kingreen fragt in diesem Zusammenhang, ob nicht künftig darauf geachtet werden könne, dass die zeitlich befristete Möblierung von Außengastronomiebetrieben oder sonstiger Art, insbesondere der Verkaufsstand der Eisdiele aus der Volme Galerie auf dem Friedrich-Ebert-Platz, nicht auf Baumscheiben abgestellt werde. Herr Lichtenberg nimmt die Anregung zur Kenntnis.

h)            Herr Fischer fragt, wann mit den Baumaßnahmen auf dem Mehrgenerationenspielplatz am Weizenkamp begonnen werde.

Herr Backhaus informiert, dass die Ausschreibung noch bis Mitte April laufe und die Durchführung der Arbeiten im April und Mai erfolgen soll.