27.01.2015 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Vorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Wetzel schlägt ergänzend vor, einen Zuschuss an den Förderverein der Volkshochschule für einen Sprachkurs für Flüchtlinge über 1000 € zu gewähren.

 

Herr Lohmann lässt zunächst über den interfraktionellen Vorschlag abstimmen und anschließend über den Antrag von Herrn Wetzel.

 

Da beide Beschlussvorschläge einstimmig angenommen werden, ist der Vorschlag von Herrn Wetzel im Gesamtbeschluss enthalten.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2015 insgesamt 21.250 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Schulförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Grundschule Kuhlerkamp für das Zirkus-Projekt im März

1500

  1.  

Zuschuss an die Grundschule Henry-van-de-Velde für die Erneuerung des Fallschutzes unter dem Klettergerüst

3000

  1.  

Zuschuss an den Förderverein des Theodor-Heuss-Gymnasiums für die Schulhofneugestaltung

2500

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Förderverein der VHS für einen zertifizierten Sprachkurs für Flüchtlinge aus dem Stadtbezirk Mitte

1000

  1.  

Zuschuss an das AllerWeltHaus e.V. für das Vielfalt-tut-gut-Festival 2015

900

  1.  

Zuschuss an den Förderverein der Stadtbücherei für den SommerLeseClub 2015

800

 

Pflege des Ortsbildes

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss für die Aktion Saubere Stadt Hagen 2015 im Stadtbezirk Mitte

1500

 

Jugendförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Jugendrat Mitte für Kinder und Jugend fördernde Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

1000

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für ein neues Sonnensegel in der Kindertagesstätte Remberg

1200

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für zwei Matschtische im Kindergarten Cunovilla

350

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine „Lernwerkstatt“ für die Kindertagesstätte „Kinderoase“ Loxbaum

1100

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für Besucherstühle im der Kindertagesstätte Amalie Sieveking

350

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für Mobiliar im Schlaf- und Snoozleraum der Kindertagesstätte „Wehringhauser Stadtmäuse“

1050

 

Stadtwerbung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Muschelsalatretter e.V. für eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Muschelsalat“ im Stadtgarten

5000

 

Die Zuschüsse werden bis zum 28. August 2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

2

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0