08.03.2005 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Steuber gibt einen Überblick über die aktuellen Änderungen des SGB XII und geht in diesem Zusammenhang auf den Bereich der Beteiligung sozialerfahrener Personen ein.

 

Im Anschluss an die Erörterungen im Rahmen der letzten Ausschusssitzung geht Herr Steuber auf die insoweit maßgebliche Geschäftsordnung des Rates ein und stellt für alle Beteiligten dass insoweit einzuhaltene Procedere zur Verdeutlichung nochmals dar. Die Ausschussmitglieder kommen überein etwaiges Fehlen künftig den Fraktionen mitzuteilen, die dies unter Regelung der zu erfolgenden Stellvertretung an die Ausschussvorsitzende weitergeben.

 

Die Ausschussmitglieder ändern die Tagesordnung und fügen unter TOP 2 den Punkt Leistungen für Unterkunft und Heizung (Tischvorlage) ein.   

Beschluss: