19.11.2015 - 4.1 Anfrage der FDP-Fraktionhier: Gefahren durch Pl...

[Anmerkung des Schriftführers: Die Beratung der Anfrage und der Stellungnahme der Verwaltung wurde in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil unterteilt. Der nichtöffentliche Teil wurde protokolliert zum TOP II.5.1.]

Herr Thielmann fragt hinsichtlich der Stellungnahme der Verwaltung zu Frage 4 und 5 nach, wie viele Platten betroffen seien und wo diese eingelagert würden. Bezüglich der Antwort zu Frage 6 und 7 möchte er wissen, seit wann ein Angebot zur Beschichtung der Platten vorliege und warum die Beschichtungsvariante des Künstlers als kritisch angesehen werde. Diese habe 20 Jahre gehalten, was ein guter Wert sei. 

Herr Grothe teilt mit, dass 2 Platten ausgebaut worden seien; davon eine in der Elberfelder Straße. Diese Platten seien wohl derzeit beim WBH eingelagert; einige weitere bei der Sternwarte.

Etwa im Jahr 2014 habe man erstmals versucht, eine Platte zu beschichten; dies sei vom Ergebnis aber nicht zufriedenstellend gewesen. Ein existiere noch ein Angebot, das von einer Hagener Firma stamme und wohl aus dem aktuellen Jahr sei. Dieses Angebot solle nun noch ergänzt werden von einem Angebot des Künstlers und einem weiteren Angebot einer dritten Person. Die Beschichtung des Künstlers habe keine Zertifizierung, man könne sie aber ggf. beim Bundesinstitut für Materialforschung überprüfen lassen.

Sofern von anderen Platten auch eine Gefahr bestehe, würden man diese ebenfalls austauschen.

Herr Hentschel bezieht sich auf eine frühere Anfrage bezüglich der Baumscheiben. Seiner Fraktion sei vom Rechtsamt definitiv mitgeteilt worden, dass keine Regressansprüche an die Stadt gestellt werden könnten, wenn darauf jemand ausrutsche. Da es nicht nur um das Finanzielle, sondern auch um die Gesundheit der Bürger gehe, habe seine Fraktion damals vorgeschlagen, die Baumscheiben im Herbst und Winter durch Flatterband zu kennzeichnen. Dies sei abgelehnt worden. Ebenso sei eine Beschichtung oder Sandstrahlbehandlung abgelehnt worden, da dies das Urheberrecht des Künstlers verletze. Er möchte wissen, warum das Haftungsrisiko bei den Baumscheiben anders sei als beim Planetenmodell und warum das Planetenmodell beschichtet werden dürfe, die Baumscheiben jedoch nicht.

Herr Hoffmann teilt dazu mit, dass die Beschichtung der Platten des Planetenmodells möglich gewesen sei, weil es eine Zustimmung des  Künstlers bzw. seine Erben gegeben habe.

An Anfragen und Stellungnahmen bezüglich Baumscheiben könne er sich nicht erinnern, weist aber darauf hin, dass man mit Schadenersatzansprüchen nicht zu rechnen habe, da man die Bürger auf die geräumten Teile des Gehweges verweisen könne, wenn die Platten unter Schnee lägen.

Herr Thielmann fragt, ob die Verwaltung mit ihm zustimme, dass das Planetenmodell ein etwas in Vergessenheit geratenes Alleinstellungsmerkmal beinhalte und dass es eine gute Idee sei, wenn sich die Sternwarte um das Planetenmodell insgesamt kümmern würde.

Herr Grothe teilt dazu mit, dass es sich bei der Unterbringung der Platten in der Sternwarte lediglich um eine Lagermöglichkeit handele. Um das Planetenmodell kümmere sich die Verwaltung. Man sei bemüht, unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes, des Stadtbildes und der Verkehrssicherheit die Platten so beschichten zu lassen, dass sie dazu nicht ausgebaut werden müssen.

Herr Oberbürgermeister Schulz stimmt hinsichtlich des Alleinstellungsmerkmals zu und zeigt sich dankbar für die Unterstützung der kompetenten Wissenschaftler bei der Sternwarte, die im nächsten Jahr die Kommunikation des Planetenmodelles in die Schulen intensivieren werden.

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