10.12.2015 - 5.15 XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

Der XII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 1027/2015) ist.

 

Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.

 

 

Realisierungstermin: 01.01.2016

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

16

 

 

CDU

18

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

2

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

 

3

 

AfD

2

 

 

FDP

2

 

 

BfHo/Piraten Hagen

2

 

 

Pro Deutschland

1

 

 

fraktionslos

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

50

Dagegen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=2396&TOLFDNR=228165&selfaction=print