10.12.2015 - 1 Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Herr Oberbürgermeister Schulz darauf hin, dass Herr Peter Fischer vom WDR aktuelle Filmaufnahmen ohne Ton vom Rat aufnehmen möchte.

Bedenken hiergegen werden nicht erhoben.

Herr Oberbürgermeister Schulz hält folgende Rede:

„Meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit großer Bestürzung und bewegt von tiefer Traurigkeit haben wir letzte Woche zur Kenntnis nehmen müssen, dass Herr Jürgen Glaeser im Alter von 74 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben ist.

Wir alle hier in diesem Gremium haben Herrn Glaeser über die vielen Jahre seines politischen Wirkens persönlich kennenlernen dürfen und seine Arbeit, insbesondere für seinen Stadtteil „Mitte“, jederzeit überaus geschätzt.

Von 1986 bis 2014 gehörte er als Mitglied der Bezirksvertretung Mitte an. Dabei übte er von 1999 bis zu seinem Ausscheiden vor gut einem Jahr mit großer Leidenschaft und getragen von ehrlicher Begeisterung das Amt des Bezirksbürgermeisters aus.

Jürgen Glaeser war bei den Bürgern – nicht nur in „seinem“ Stadtteil – insbesondere wegen seiner menschlichen und sehr angenehmen Art überaus beliebt.

Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.

Ihnen gilt unser ganzes Mitgefühl angesichts dieses schmerzlichen und unwiederbringlichen Verlustes.

Mögen ihnen in diesen schweren Tagen des Abschiednehmens die Erinnerung an die schönen und glücklichen gemeinsamen Jahre ein wenig Trost geben, um das Schicksal zu tragen.

Dazu wünschen wir seiner Familie Kraft und Zuversicht.

Ich darf Sie nun bitten – so Sie es noch nicht getan haben – sich von Ihren Plätzen zu erheben, um für einen Moment gemeinsam mit mir inne zu halten und schweigend des Verstorbenen zu gedenken.“

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt

I.4.1.              "Vorschlag der AfD-Fraktion

Hier: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hagen für das Jahr 2016", Vorlage 1156/2015

Seitens der AfD-Fraktion zurückgezogen wurde.

Herr H. fragt, wie viel Watt der Wasserfall im Rathaus an der Volme verbraucht?

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt schriftliche Beantwortung zu.

Bezüglich der Internetseite www.haushalt-hagen.de möchte Herr H. wissen, wann er mit einer Klage seitens der Verwaltung rechnen könne, da er der Stadt Schaden zufüge, wenn diese Zahlen nicht richtig seien.

Herr Gerbersmann antwortet, dass die Stadt Hagen die Internetseite www.haushalt-hagen.de nicht empfehlen werde und eine ausführliche Stellungnahme seitens der Verwaltung bereits erfolgt ist.  Mit einer Klage müsse jedoch nicht gerechnet werden.

Herr O. fragt, wann Herr Oberbürgermeister Schulz entsprechende Stellen anweist, die rechtswidrig vorenthaltenen Gelder bezüglich der Kosten der Unterkunft, auch aus den vergangenen Jahren, an die Betroffenen nach- und auszuzahlen

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt schriftliche Beantwortung zu.

Herr O. bezieht sich auf den Leitfaden der Stadt Hagen zur Anmietung von Wohnungen für Flüchtlinge.

Da er trotz wiederholter Hinweise des Herrn Oberbürgermeisters keine Frage stellte, sondern seine Ausführungen weiterführte, entzog Herr Oberbürgermeister Schulz ihm das Wort.

Herr Sch. erkundigt sich bezüglich der Umbaumaßnahmen am Jobcenter und fragt nach der Finanzierung.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass der Umbau des Jobcenters durch den Eigentümer der Immobilie vorgenommen worden ist. Das Jobcenter ist Mieter der Immobilie. Mietvertragsangelegenheiten dürfen nicht im öffentlichen Teil der Sitzung diskutiert werden.