26.11.2015 - 5.3 Entsendung von Mitgliedern in den neu zu bilden...

Herr Oberbürgermeister Schulz verliest die einzelnen Wahlvorschläge

SPD: 1. Mark Krippner, 2. Nesrin Öcal

CDU: 1. Dr. Hans-Dieter Fischer, 2. Peter Beyel, die 3. Person wurde gestrichen

Grüne:  Jörg Fritzsche

Hagen Aktiv: Michael Gronwald

Die Linke: Rüdiger Hentschel

AfD: Lisa-Kristin Radke

FDP: Hajo Geißler

Ratsgruppe BfHo/Piraten: Thorsten Kiszkenow

Gegen die Wahlvorschläge werden keine Bedenken erhoben.

Da mehr Wahlvorschläge als zu vergebene Plätze vorliegen, findet eine Wahl gem. § 50 Abs. 3 GO statt.

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt die vorgesehene Zählkommission bilden.

Diese besteht aus:

CDU: Herrn Reinke

SPD: Herrn Rudel

Grüne: Herrn: Dr. Preuß

Hagen Aktiv Herrn: Dr. Bücker

Die Linke: Herrn Sondermeyer

AfD: Frau Radke

FDP: Frau Helling-Plahr

Herr Oberbürgermeister Schulz verliest die Ergebnisse: Es wurden 61 gültige Stimmen abgegeben. Davon entfallen auf die

SPD:                                                        18 Stimmen

CDU:                                                        20 Stimmen

Grüne                                                        5 Stimmen

Hagen Aktiv                                          4 Stimmen

Die Linke                                          3 Stimmen

AfD                                                        2 Stimmen

FDP                                                        4 Stimmen

Ratsgruppe BfHo/Pirten:              4 Stimmen

Enthaltung                                          1 Stimme

Es sind 9 Sitze zu verteilen. Eine Sitzverteilung ergibt sich nach Hare/Niemeyer wie folgt:

SPD:                            2 Sitze

CDU:                            2 Sitze

Grüne:              1 Sitz

Hagen Aktiv              1 Sitz

Die Linke              1 Sitz

FDP                            1 Sitz

Ratsgruppe              1 Sitz

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, folgende Vertreter/Vertreterinnen in den Aufsichtsrat der ‘Kongress und Eventpark Stadthalle Hagen GmbH‘ zu entsenden:

1.              Christoph Gerbersmann________

              (als Vertreter der Gemeinde nach § 113 (2) GO NW)

2.               Mark Krippner

3.               Nesrin Öcal

4.               Dr. Hans-Dieter Fischer

5.               Peter Beyel

6.               Jörg Fritzsche

7.               Michael Gronwald

8.               Rüdiger Hentschel

9               Hajo Geißler

10.              Thorsten Kiszkenow

11. Malte Wessel

              (als Arbeitnehmervertreter gem. § 8 des Gesellschaftsvertrages)

II.              a)               Der Rat der Stadt Hagen beschließt ferner, Herrn Markus Menzen als Vertreter der HVG in den Aufsichtsrat der ‘Kongress und Eventpark Stadthalle Hagen GmbH‘ zu entsenden.

              b)              Der Rat der Stadt Hagen ermächtigt den Oberbürgermeister, den erforderlichen Beschluss der Gesellschafterversammlung der HVG zu II.a) im Rahmen eines schriftlichen Beschlusses nach § 48 GmbH-Gesetz i. V. m. § 13 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der HVG zu fassen.

III.              Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, alle Handlungen vorzunehmen, die zur Umsetzung der Beschlüsse zu I. und II. rechtlich notwendig oder sachgerecht sind.

Abstimmungsergebnis: