18.06.2015 - 6.19 Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtsch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.19
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 18.06.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Michael Idel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Rat nimmt die folgenden Satzungen des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hagen, wie sie als Anlage Gegenstand dieser Verwaltungsvorlage sind, zur Kenntnis:
- Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Hagen (Entwässerungssatzung)
- Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Hagen.
Die Satzungen treten am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.
Von seinem Weisungsrecht an den Verwaltungsrat des WBH macht der Rat der Stadt Hagen keinen Gebrauch.
Abstimmungsergebnis: | |
x | Einstimmig beschlossen |
Herrr Stephan Treß hat sich gem. § 43 in Verbindung mit § 31 der Gemeindeordnung NRW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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230,4 kB
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2
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98,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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364,5 kB
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