26.03.2015 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Söhnchen fragt, wann damit zu rechnen ist, dass das Lehrschwimmbecken der Grundschule Gebrüder-Grimm wieder zur Verfügung steht.

Herr Gerbersmann antwortet, dass nach einer Antwort der GWH die Belastung mit den Legionellen im Bereich des Schwimmbades ist und auch dort die Sanierung erfolgen muss. Es gibt eine Folgebelastung im Bereich der Schule, welche sich auch nur auf eine untergeordnete Belastung im Bereich einer Zapfstelle bezieht. Nach einer Trennung der beiden Wassersysteme könne die Schule durch eine Desinfektion saniert werden. Es ist die Frage zu beantworten, ob das Schwimmbecken aufgrund der Kosten saniert werden soll oder nicht. Das Schwimmbecken ist 6,25 m x 5 m groß bei einer Wassertiefe von 0,95 bis 1,25 m. Eine Vorlage mit zusätzlichen Informationen wird in den nächsten Beratungsgang der Bezirksvertretung Nord eingebracht.

Herr Grzeschista erläutert, dass am 18.03.2015 in der Bezirksvertretung Mitte die Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Eugen-Richter-Straße beschlossen worden ist. Bei der Eugen-Richter-Straße handele es sich um eine Landstraße, die sowohl auf dem Gebiet der Bezirkes Mitte, als auch auf dem Gebiet des Bezirkes Haspe liege. Eine alleinige Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mitte sei daher eindeutig nicht gegeben. Er möchte wissen, warum dies nicht im zuständigen Fachausschuss bzw. im Rat beraten und beschlossen worden ist.

Herr Grothe antwortet, dass die Bezirksvertretung Mitte angeregt hat, in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzuführen. Dies muss durch die Straßenverkehrsbehörde angeordnet werden. Die Verwaltung prüfe zur Zeit die Angelegenheit.

Frau Sauerwein berichtet, dass sich am 08.05.2015 zum 70. Mal der Tag der Befreiung jährt. Sie fragt, ob ein entsprechender Gedenktag oder ein Festakt geplant worden ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass zur Zeit geprüft wird, ob die nächste Ratssitzung am 07.05.2015 dafür genutzt werde, ein entsprechendes Gedenken einzubauen.