26.02.2015 - 5.16 Anmeldeverfahren der Lernanfänger an den Grunds...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Pfefferer führt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus, dass diese der Vorlage nicht zustimmen könne, da die kommunale Klassenrichtzahl an rund zehn Stellen überschritten werde.

 

Frau Neuhaus entgegnet, dass in diesem Jahr sehr gut geplant worden ist. Bisher musste nur ein Kind an eine andere Schule verwiesen werden. Die Eltern haben die freie Wahl ihre Kinder an anderen Schulen anzumelden, an denen die Klassengröße geringer ist.

 

Herr Dr. Bücker ist der Auffassung, dass die kommunale Klassenzahlspanne in der Form nicht tragbar  sei und anders gebildet werden sollte. Die Fraktion Hagen Aktiv werde daher der Vorlage nicht zustimmen.

 

Herr Hentschel führt aus, dass er diese Aussage teilt und ebenso verfahren werde.

 

Herr Becker erklärt, dass das Land der Verwaltung seit drei Jahren aufgegeben hat, eine kommunale Klassenrichtzahl zu bilden. Diese liegt bei 23. Hierbei wird die  maximale Zahl der Zügigkeit berücksichtigt, welche feststehend ist. Es kann diskutiert werden, ob innerhalb dieser Zügigkeit aus bestimmten Gründen, abhängig vom Schwerpunkt der Schule, in der einen Klasse mehr und in der anderen weniger Kinder zugelassen werden. Erst wenn der Rat beschlossen hat, kann der Platz tatsächlich belegt werden. Damit nach der Ratssitzung eine Information an die Eltern erfolgen kann, bittet er um einen Beschluss. Im Schulausschuss wurde bereits als Arbeitsauftrag für das nächste Schuljahr festgehalten, dass soziale Kriterien als Prüfvoraussetzung gebildet werden sollen.

 

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Beschluss:

Die Bildung der Eingangsklassen an den Grundschulen zum Schuljahr 2015/2016 wird unter Berücksichtigung der Kommunalen Klassenrichtzahl (KKR) gemäß der Anlage beschlossen.

 

Die Vorlage wird zum 01.08.2015 umgesetzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

-

-

-

CDU

20

 

 

SPD

17

 

1

Bündnis 90/ Die Grünen

 

5

 

Hagen Aktiv

 

4

 

FDP

3

 

 

Die Linke

 

3

 

AfD

 

2

1

Bürger für Hohenlimburg

 

1

 

Piratenpartei

 

1

 

Pro NRW

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

41

Dagegen:

16

Enthaltungen:

2

 

 

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Anlagen zur Vorlage