02.12.2014 - 3.1 Anfrage der Fraktion Hagen Aktivhier: eGovernment

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt führt die Gründe für die Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv aus und fasst die Anfrage anhand ihrer Eckpunkte nochmals zusammen. Im Vordergrund steht dabei das Bekanntmachen des eGovernment für den Bürger, die Optimierung der vorhandenen Prozesse und die Nutzung sowie die Verbreitung des neuen Personalausweises.

Herr Thurau bemerkt, dass der Antrag den Impuls der Stadt getroffen hat und das Thema gleichwohl in den Köpfen sowohl der Verwaltung als auch der Bürger angekommen ist. Herr Thurau erwähnt eine Niederschrift des Rates vom 18.09.2014, in dem das weitere Vorgehen im Rahmen des eGovernment ausgelotet und die weiteren Schritte eingeleitet werden sollen. Herr Thurau verweist auf die letzte Sitzung, in der vorgeschlagen wurde, nach Überarbeitung des Layouts des jetzigen Rathauses21 sowohl die neue Gestaltung des Portals als auch alle implementierten Funktionen nach dem  10.02.2015 im Ausschuss vorzustellen.  Bis dahin wird das eGovernmentgesetz in seiner Reife soweit fortgeschritten sein, dass dann über Neuigkeiten berichtet werden kann, die auch Auswirkungen auf das Portal und die Prozesse haben.

Herr Thurau erläutert, dass nach den Strukturen innerhalb der Stadtverwaltung der HABIT lediglich die Technik bereitstellt. Im Gegensatz dazu ist der Fachbereich des Oberbürgermeisters für die visuelle und fachliche Gestaltung und der Fachbereich Personal und Organisation in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Ämtern für die prozessuale Ausgestaltung zuständig. Weiterhin führt Herr Thurau aus, dass diese Aufgaben von einer von dem vorherigen Oberbürgermeister Dehm und dem Münsteraner Oberbürgermeister Lewe  angestoßenen Initiative unterstützt werden. In dieser Initiative werden von  zehn Städten Prozesse aufgelistet, die die Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises im Fokus haben. Diese noch existierende Arbeitsgruppe wird voraussichtlich nächstes Jahr ihre Ergebnisse präsentieren. Herr Thurau führt weiter aus, dass der HABIT im Bereich eGovernment eine Vorreiterrolle inne hatte und daher vom Land drei Förderzuschüsse in Millionenhöhe erhalten hat. Daraus entstand die Verpflichtung innerhalb von Nordrhein-Westfalen das Wissen zum Thema eGovernment weiter zu vermitteln. Dies ist auch geschehen.

Herr Thurau erläutert, dass der Vergleich mit dem Bankenwesen unpassend ist, da die Antragsarten der Verwaltung diejenigen des Bankenwesens um ein vielfaches übersteigen. Herr Thurau verweist außerdem auf die für die Verwaltung geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen, die im Regelfall nicht ausdrücklich die Nutzung des Internets zur Verfahrensabwicklung vorsehen.

Abschließend erklärt Herr Thurau, dass die Anmietung von Ladenlokalen nicht in seiner Zuständigkeit liegt. Die aufgelisteten Fragestellungen werden in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Personal und Organisation, soweit es möglich ist, schriftlich beantwortet. Diese Antwort wird dieser Niederschrift beigefügt.

Herr Gerbersmann erinnert in diesem Zusammenhang an den Termin zur Vorstellung der neuen Internetpräsenz im Februar 2015 und bietet im Anschluss an diesen Diskussionsrunden über das weitere Vorgehen an.

Herr Ciupka schlägt vor, einen interfraktionellen Arbeitskreis zu bilden, in dem die Politik und die Verwaltung zusammen das Thema aufarbeitet und Wünsche sowie Erwartungen deutlich machen.

Herr Gerbersmann bittet darum, aus jeder Fraktion ein Mitglied für diesen Arbeitskreis zu benennen.

Herr Ciupka stellt im Ausschuss zu seinem Vorschlag Einvernehmen fest. Die Fraktionen sollen jeweils ein Mitglied für den Arbeitskreis entsenden.

Herr Böhm erinnert daran, dass vor dreieinhalb Jahren ein ähnlicher Fragenkatalog an die Verwaltung gerichtet worden ist. In Allris ist dieser zu finden, jedoch ohne Antwort. Herr Böhm bittet um Nachpflege im Verfahren und weist weiterhin auf ebenfalls fehlende Antworten zu den Tagesordnungspunkten „Moderne Verwaltung“ und „Alternierende Teleheimarbeit“ hin.

Herr Gerbersmann sagt zu, die Stellungnahmen zu den Anfragen nachpflegen zu lassen.

(Anmerkungen und Protokollauszüge zu den angesprochenen Themen:

1. Alternierende Teleheimarbeit

Siehe Protokoll der Sitzung vom 13.09.2011:

„Herr Banski stellt die Möglichkeiten und den derzeitigen Nutzungsgrad der Teleheimarbeit per Folienvortrag dar. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Thurau erläutert ergänzend die Vorteile bei der Nutzung der RSA-Token- Variante. Mittelfristig ist es Ziel, vorrangig diese Lösung anzubieten. Die Lösung wird bereits im technischen Betrieb des HABIT überwiegend eingesetzt, auch um insbesondere einen schnellen Zugriff der nicht in Hagen ansässigen Mitarbeiter auf die Systeme außerhalb der regulären Arbeitszeiten bzw. bei Sonderaufgaben gewährleisten zu können.“

Einen neuen Beschluss gab es nicht. Der Vortrag sowie eine Mustervereinbarung Teleheimarbeit befindet sich im PDF-Dokument "Alle Dokumente zur Sitzung im Paket", jedoch nicht im PDF-Dokument "Niederschrift".

Aus Sicht der Betriebsleitung ist hier also dem Grunde nach alles erfüllt.

2. eGovernment:

Siehe Protokoll der Sitzung vom 13.09.2011:

„Herr Thurau informiert über den derzeitigen Stand per Folienvortrag. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Böhm lobt die Sichtweise der Verwaltung sowie den Stand der Prozessneugestaltung für den Bereich eGovernment und befürwortet die rege Weiterentwicklung in diese Richtung.“

Hier erfolgte nicht, wie irrtümlich im Protokoll ausgeführt, eine Information per Folienvortrag, sondern anhand einer Excel-Matrix wurden Prozesse und Nutzungsgrade vorgestellt. Die Excel-Übersicht wird in Allris nachgepflegt.

3. Move

„Herr Thurau stellt den derzeitigen Sachstand per Folienvortrag dar. Der Folienvortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ein Sachstandsbericht wird schriftlich durch den Fachbereich Personal und Organisation erfolgen.“

Weitere Informationen sind beim HABIT zum Thema nicht vorhanden. Nach hiesigem Kenntnisstand ist das Projekt Move eingestellt worden.)

Herr Grzeschista regt an, das Thema Selbstverarbeitungsterminals mit in den Arbeitskreis aufzunehmen.