02.03.2005 - 14 Umfassende Hilfsangebote für Schwangere und Müt...

Herr Haensel merkt an, dass die Berichterstattung in dem einem Fall, in dem die Einrichtung genutzt worden sei, sehr schwierig gewesen sei.

 

Herr Kothe stimmt dem völlig zu. Es wäre besser für den Fachbereich gewesen, wenn es keine Berichterstattung gegeben hätte. Dies sei schwer zu steuern, da es überall Quellen gebe. Es habe allerdings einen Schutzraum in Form einer zeitlichen Verzögerung gegeben.

 

Herr Strüwer erinnert daran, dass ein wichtiger Bestandteil des Themas die anonyme Geburt gewesen sei. Dies sei ja recht früh nicht mehr möglich gewesen. Er möchte wissen, warum es nicht möglich gewesen sei und ob daran gedacht sei, die anonyme Geburt als ein Bestandteil dieses Präventivprojektes aufleben zu lassen.

 

Herr Kothe antwortet darauf, dass der Ausschuss im Jahre 2001 ein sehr umfangreiches Konzept beschlossen habe, das auch in dieser Form einmalig gewesen sei. Man habe bis zuletzt einen dritten Träger mit im Boot gehabt, der die anonyme Geburt habe durchführen wollen. Zu diesem Zeitpunkt habe es aber im Gesetzgebungsverfahren und im Vorfeld eines Gesetzentwurfes eine Vielzahl von Diskussionen  um die anonyme Geburt gegeben und schließlich seien im letzten Augenblick in der Ethikkommission des Bundestages eine Reihe von Bedenken aufgetaucht, die während der Kürze der Legislaturperiode nicht mehr ausgeräumt werden konnten. Das habe letzendlich dazu geführt, dass es auf die laufende Legislaturperiode verschoben worden sei. Aber auch da habe sich  die Ethikkommission inzwischen entschieden, es nicht zu beraten, so dass auch in der laufenden Legislaturperiode keine gesetzliche Regelung wahrscheinlich erscheine.

Es bestünde nach wie vor der Bedarf. Es würde sicherlich, wenn eine gesetzliche Regelung vorhanden sei, das Konzept ergänzen.

 

Herr Haensel nimmt nochmals Bezug auf den  Kooperationspartner St. Josefs-Hospital.

Der frühere Chefarzt der Geburtsabteilung sei ihm persönlich bekannt und sei sicherlich ein vertrauensvoller Kooperationspartner gewesen. Er sei es ja nicht mehr. Seien die Gründe hierfür ausschließlich in der Politik der Krankenhausträgergesellschaft zu suchen oder wie habe man sich das zu erklären.

 

Herr Kothe antwortet darauf, der damalige Oberarzt Dr. Schmitz habe das Modell  mitgetragen und die Entscheidung des Vorstandes der Geschäftsführer sei während einer Urlaubszeit von ihm getroffen worden.

 

 

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

	Abstimmungsergebnis:
	X	Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: