09.09.2014 - 3.1 Sporthalle Dahmsheide / Sporthalle Berghofstraße

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Dr. Fischer sieht den Antrag der SPD-Fraktion als Beschlussvorschlag zum TOP 4, Sportanlage Dahmsheide, (Vorlage 0347/2014) an.

 

Die Verwaltung möchte den TOP 4 „Sportanlage Dahmsheide“ von der Tagesordnung nehmen, so Frau Kaufmann. Es sollen Daten und Zahlen zu anfallenden Investitionsmaßnahmen am Standort Altenhagen ergänzt werden. Nur so könne der Ausschuss sachgerecht diskutieren.

 

Da das Thema bereits lange geschoben wurde, solle heute diskutiert und entschieden werden, um den Ratsbeschluss aus der letzten Legislaturperiode umzusetzen,  so Herr Stricker.

Es ist nicht möglich, dass beide Hallen geschlossen werden, so Herr Stricker.

Die SPD-Fraktion befürwortet die Erhaltung der Halle Dahmsheide und die Schließung der Halle Friedensstr. 

 

Die Verwaltung kann die Vorlage zurückziehen, so Herr Dr. Fischer. Der Antrag der SPD-Fraktion bleibt jedoch erhalten.

 

Bei Nichtschließung der Halle Dahmsheide würde eine Unterhaltung jährlich rd. 100.000,- Euro kosten, so Herr Dr. Fischer weiter. Die CDU-Fraktion hat bei einer derartigen Einbuße noch Klärungsbedarf und stimmt dem Antrag ohne Kompensationsvorschläge nicht zu. Herr Dr. Fischer bittet daher darum, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu schieben.

 

Sollte der Antrag geschoben werden, so sind die entsprechenden Daten zur weiteren Beratung zur Verfügung zu stellen, bittet Herr Hentschel.

 

Herr Römer befürwortet den  Antrag der CDU-Fraktion. Ziel in dieser Angelegenheit ist ein einheitlicher Beschluss, so Herr Römer. Wenn sich die CDU-Fraktion enthält, könne dieser nicht erzielt werden.

 

Da die Erwin-Hegemann-Schule nicht geschlossen wird, ist auch der Erhalt der angrenzenden Turnhalle wichtig, so Herr Hoffmann. Eine Entscheidung soll nach vorliegen weiterer Daten erfolgen.

 

Auf Wunsch der SPD-Fraktion erfolgt eine kurze Sitzungsunterbrechung.

 

Die Vorlage liegt bereits seit einiger Zeit vor, so Herr Stricker. Eine Beratung in den Fraktionen hätte demnach bereits erfolgen können.

Er bedauert, dass die geforderten Daten zur heutigen Sitzung nicht vorliegen.

 

Herr Dr. Fischer möchte betonen, dass die Vorlage bei der letzten Fraktionssitzung noch nicht vorlag.

 

Die SPD-Fraktion stimmt einer Verschiebung des Antrages zu, unter der Prämisse, dass der Rat gebeten wird, die Schließung der Halle auszusetzen, bis die entscheidungsrelevanten Daten vorliegen, so Herr Stricker weiter.

Bei heutiger Verschiebung ist mit einer Entscheidung gegen Ende des Jahres zu rechnen. Die Schließung der Halle Friedensstr. steht ebenfalls noch im Raum. Der Rat soll daher die Schließung Dahmsheide bis zum Ende des Schuljahres aussetzen.

Aus schulischer Sicht ist die Schließung der Halle nicht erfreulich, so Frau Kaufmann. Aus vereinstechnischer Sicht ist eine Schließung und Umverteilung jedoch machbar. Die Schule wird sich auf Veränderungen einstellen müssen.

Eine fußläufig erreichbare Halle ist natürlich besser für die Kinder, jedoch ist eine weitere Unterhaltung der Halle haushaltsmäßig nicht vertretbar, so Frau Kaufmann.

Sollte die Halle weiterhin geöffnet bleiben, entstehen hohe Kosten, die an anderer Stelle kompensiert werden müssen.

 

Herr Wischnewski rät, einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss an den Rat zu fassen und betont, dass nur eine Halle geschlossen werden kann.

 

Auch Herr Hoffmann hält eine entsprechende Empfehlung an den Rat, welcher letztendlich entscheidet, für sinnvoll. Der Erhalt der Halle soll für dieses Schuljahr gesichert werden. Ebenfalls bittet Herr Hoffmann um Aufstellung der Kosten, die für einen 6-monatigen Weiterbetrieb der Halle anfallen.

 

Herr Dr. Fischer hält vor dem Hintergrund auch eine gemeinsame Sitzung von Sport- und Schulausschuss für möglich.

 

Herr Stricker wiederholt den Antrag der SPD-Fraktion, welchen Herr  Dr. Fischer zur Abstimmung stellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschluss:

Der Sport- und Freizeitausschuss bittet den Rat, die Schließung der Turnhalle Dahmsheide bis zum Vorliegen aller entscheidungsrelevanten Daten auszusetzen; längstens jedoch bis zum Ende des Schuljahres 2014/2015.

Bei Vorliegen aller relevanten Fakten soll der Rat unverzüglich beschliessen.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

0

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

0

 

 

Piratenpartei

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

-16-

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage