ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9

Sitzung:: Sitzung des Sozialausschusses

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Datum:: Mi., 03.12.2014

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 1047/2014 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünenhier: Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Hagen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB69 - Umweltamt

Bearbeitung:: Elfi Paech

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Korn berichtet über das Wohnungsaufsichtsgesetzes.

Herr Beuth bedankt sich für den Vortrag. Er weist darauf hin, dass man sich dafür interessiert habe, wie man aktuell in Hagen damit umgehe.

Frau Korn nimmt dazu Stellung und beantwortet Fragen von Herrn Ostermann, Herrn Beuth, Herrn Sondermeyer und Herrn Gül.

Herr Meier ist der Meinung, dass man die bestehenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht lösen werde. Er beschreibt die Intention des Gesetzes und die daraus resultierenden Probleme.

Herr Hentschel beschreibt konkrete Fälle aus Hagen. Mindestens in einem Fall habe die Stadt seiner Einschätzung nach eingreifen müssen.

Er stellt den in Bezug auf die Berichterstattung abgeänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Verwaltung unterrichtet den Sozialausschuss über die Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW und die getroffenen Maßnahmen ohne weitere Aufforderung.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
OB
CDU
SPD
Bündnis 90/ Die Grünen
Hagen Aktiv
FDP
Die Linke
AfD
Bürger für Hohenlimburg
Piratenpartei
Pro NRW


	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen


Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen:

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	14-9 Wohnungsaufsichtsgesetz			(wie Dokument)	206,3 kB

Anlagen