05.11.2014 - 11 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Frau Öz nimmt Bezug auf die Salafisten-Szene in Hagen und stellt dazu die folgenden Fragen:

„Hilfe, mein Sohn wird Salafist“

Bundesweit steigt die Zahl der Jugendlichen, die sich der Salafisten-Szene anschließen. Bündnis 90/Die Grünen möchten wissen, wie sich die Stadt Hagen auf diese Entwicklung vorbereitet.

Wie verläuft die Entwicklung in Hagen? Hat die Salafisten-Szene  Zulauf bekommen?

Gibt es Ansprechpartner für Eltern, die Anzeichen dafür sehen, dass ihre Kinder in die Szene abzugleiten drohen? Bzw. für Jugendliche, die aus der Szene aussteigen wollen?

Gibt es eine Zusammenarbeit mit muslimischen Vereinen in dieser Frage?

Sind die Jucops auf diese Problematik eingestellt?

Rolle Integrationsbüro? Jucops? 

Herr Goldbach erklärt, dass er nicht alle Frage beantworten könne und daher vorschlage, diese entweder schriftlich zu beantworten und dieses Thema in der nächsten Sitzung als eigenen Tagesordnungspunkt aufzunehmen.

Bis vor kurzem habe er noch gesagt, dass es in Hagen keine Salafisten gebe. Diese Aussage stimme seit einiger Zeit nicht mehr. Aktivitäten von Salafisten in Hagen gebe es mittlerweile. In Hagen beim Jugendamt gebe es noch keine Beratungsinstanz, weil das Problem noch nicht aufgeschlagen sei. Eine solche Beratung gebe es auf Landesebene. Die Kompetenzen würden in Hagen an der Stelle beim Kommunalen Integrationszentrum gebündelt.

Herr Beuth nimmt Bezug auf das Haus in der Berliner Straße, in dem Enervie Strom und Wasser abgestellt habe. Bestehe die Möglichkeit, dass die Stadt das Problem direkt mit dem Energieversorger löse, um Wohnungsnotfälle zu vermeiden.

Herr Goldbach berichtet, dass es eine Stelle beim Fachbereich gebe, die die Aufgabe habe, Wohnungsnotfälle durch Darlehen zu vermeiden. Das sei in jedem Fall gegeben, wenn auch Kinder davon betroffen seien.  Auf der anderen Seite solle sich ein kommunaler Energieversorger auch nicht darauf verlassen, dass die Stadt mit ihrem Geld Ausfallbürge für Forderungen sei, die die Enervie an private Hausvermieter habe.

Herr Fiedler weist darauf hin, dass die Möglichkeit bestünde, dass die Mieter mit dem Gläubiger entsprechende Vereinbarungen träfen.

Herr Beuth fragt, wenn die nächste Beiratssitzung des Jobcenters stattfinde.    

Anmerkung der Schriftführerin:

Nach Auskunft des Jobcenters war die Sitzung eigentlich für den 18. November 2014 terminiert, wurde aber aus verschiedenen Gründen auf das erste Quartal in 2015 verschoben. Ein genauer Termin stehe  noch nicht fest.