20.01.2005 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Braun teilt mit, dass die angemeldete Vorlage unter Punkt 9 der Tagesordnung, die von den Ämtern 69 und 30 erstellt wurde, aus Zeitgründen vom Oberbürgermeister nicht frei gegeben wurde, so dass die Einbringung ganz von der Tagesordnung genommen wird.

 

Zum Thema Stadtsauberkeit unter Beteiligung von Hartz-IV-Kräften teilt Herr Dr. Schmidt mit, dass die Maßnahme weiter - insbesondere in der Innenstadt- laufen soll. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Finanzierung des Einsatzes der Hartz-IV-Kräfte noch nicht klar. Weitere Informationen folgen.

 

Zum Bericht Luftreinhaltung verweist Herr Dr. Schmidt zunächst auf die mit zugesandte Information. Weiterhin führte er aus, dass zurzeit die Finanzierung aufgrund einer haushaltsrechtlichen Problematik bei den Ministerien nicht gesichert ist. Insbesondere der 20-%-ige Eigenanteil der Stadt Hagen ist in einem erneuten intensiven Termin, der Anfang Februar diesen Jahres stattfinden wird, zu diskutieren. Herr Dr. Schmidt weist noch mal auf die große Bedeutung hin, das Konzept verbindlich umzusetzen.

 

Zum Thema Friedwald erfolgen von Herrn Dr. Schmidt in der nächsten bzw. übernächsten Sitzung des Umweltausschusses weitere Ausführungen.

 

Herr Dr. Braun führt zur Problematik der Standortsuche für ein neues Tierheim aus, dass am 10.01. diesen Jahres die Arbeitsgruppe getagt hat. Aktuell gilt es nun, Teilfragen zu klären.

 

Zum Thema Stadtsauberkeit  verweist Herr Dr. Braun auf die vorgelegten Unterlagen. Er will gerne, bei Bedarf, näheres in der nächsten Sitzung erläutern.

 

Zum Thema Naturdenkmal “Blutbuche Herbeck” verweist Herr Dr. Braun auf die Information der Unteren Landschaftsbehörde vom 12.01.2005, die als Tischvorlage vorlag.

 

Ebenfalls lag als Tischvorlage zur Information die schriftliche Information des VDI/ Lenne/ Bezirksvereins zum Thema “Der Untersprung des Lebendigen auf der Erde” vor.

 

Frau Priester-Büdenbender berichtet von dem vor der Sitzung erfolgten Ortstermin in dem städtischen Taubenschlag und betont die positive Durchführung dieses Projektes und sendet ein herzliches Dankschön an den Tierschutzverein Hagen. Sie regt die Einrichtung von weiteren zwei bis drei Taubenschlägen an.

Ihr Beitrag findet die allgemeine Zustimmung des Gremiums. Auch Herr Erlmann betont die positive Entwicklung in dieser Problematik.

 

Zum Protokoll der letzten Sitzung des Umweltausschusses am 09.12.2004 führt Herr Breddermann an, dass in dem Protokoll vom 21.12.2004 auf Seite 6 unter Punkt 6. Sachstandsbericht Stadtsauberkeit in der fünftletzten Zeile das Wort “falsch” zu streichen ist. Herr Dr. Braun erklärt daraufhin das Wort “falsch” als gestrichen.

 

Herr Erlmann verweist auf die ebenfalls ausgeteilte Broschüre zum Thema “Ruhrtal”. Die Veranstaltung wurde vom Januar diesen Jahres auf den März diesen Jahres verschoben.