30.10.2013 - 6.1 Gemeinsamer Vorschlag der CDU-Fraktion, SPD-Fra...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Voss erläutert den Wegfall der Maßnahme „Anstrich des Brunnenbeckens im Lennepark“ und begründet seinen Antrag hinsichtlich eines Auftrages an Pro Integration über den Ersatz bzw. Reparatur der Blumenkübel in der Hohenlimburger Innenstadt.

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Beschluss:

 

Die BV beschließt aus den drei zweckgebundenen Haushaltsposten 1.11.90.03.08, 1.11.90.03.09 und 1.11.90.03.10 die nachfolgend aufgeführten 7 Einzelmaßnahmen in der Gesamtsumme von 18.865,32 €.

 

Der Beschluss ist bis zum 16.12.13 befristet. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Einzelzuschusses.

 

1.     Entfernung der Graffiti an den Mauern der Pergola im Lennepark auf der Basis des Angebots der Fa. Brenneke in Höhe von 1.606,50 € (Unterhaltung Grünanlagen).

 

2.     Entfernung der Graffiti an der Gebäudeanlage Richard-Römer-Lennebad, AWO-Heim, Torbogen pp. auf der Basis des Angebots der Fa. Brenneke in Höhe bis zu 1.606,50 € (Unterhaltung Grünanlagen), sofern der Eigentümer oder Berechtigte zustimmt.

 

3.     ANTRAG DES BEZIRKSBÜRGERMEISTERS: Erneuerung und Reparatur von Blumenkübeln in der Hohenlimburger Innenstadt auf der Basis des Angebots von PRO INTEGRATION vom 23.10.13 in Höhe von 1.000,-- € (Unterhaltung Grünanlagen).

 

4.     Ersatzpflanzung von Bäumen, möglichst im Stadtbezirk Hohenlimburg, durch den Hagener Wirtschaftsbetrieb in Höhe von 3.700,-- € (Unterhaltung Grünanlagen).

 

5.     Förderung des barrierefreien Umbaus der äußeren Eingangstür im Gebäudewinkel des Hohenlimburger Rathauses durch die Hagener Gebäudewirtschaft in Höhe von 4.400,-- € (Bauunterhaltung).

 

6.     Pflasterarbeiten an der Grundschule Berchum-Garenfeld auf der Basis des Angebotes von PRO INTEGRATION vom 04.10.13 in Höhe von 4.552,32 € (Schulwegsicherung).

 

7.     Asphaltarbeiten an der Grundschule Berchum-Garenfeld in Höhe von 2.000,-- €. (Schulwegsicherung).

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

FDP

 

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage