06.11.2014 - 5.7 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König erläutert eingehend den Tagesordnungsvorschlag. Insgesamt, insbesondere mit Blick auf die demographische Entwicklung,  sei das Nahverkehrssystem nicht attraktiv, der Rat müsse den Auftrag zu einer Attraktivitätssteigerung erteilen. Frau Kingreen unterstützt die Auflistung der Problemstellung, weist darauf hin, mit der bestehenden finanziellen Einschränkung könne nicht mehr geleistet werden. Eine Arbeitsgruppe solle über die Mitgliedschaft im Umweltausschuss auch aus den Fraktionen bestückt werden. Herr Panzer begrüßt den Vorstoß und empfiehlt, vor einer Beschlussfassung eine erste Beantwortung des Fragenkatalogs abzuwarten. Herr Klepper ist aufgrund der bestehenden Beschlussfassung des Rates über die deutlich geäußerte Kritik verwundert. Herr Heiermann trägt den Antrag mit, empfiehlt gleichzeitig, das Kundenforum einzubeziehen sowie die begrenzten finanziellen Möglichkeiten darzustellen. Herr Plahr schildert seinen positiven Eindruck, lediglich nachts könne er sich Verbesserungen vorstellen. Auch Herr Plahr würde erst die Beantwortung abwarten und den Mitteleinsatz optimieren. Herr König bittet um Beantwortung von der Verwaltung und der HVG. Optimierungsmöglichkeiten seien gegeben, der Rat müsse Entscheidungen über Schwerpunktsetzung treffen. Es solle versucht werden, im vorhandenen Finanzrahmen zu optimieren. Herr Panzer formuliert folgenden Beschlussvorschlag: „Die Verwaltung und die HVG werden gebeten, die in der Vorlage aufgeführten Fragen und Kritikpunkte zeitnah zu beantworten.

Die Verwaltung stellt dar, ob der bestehende Nahverkehrsplan noch zeitgemäß ist und wer neben dem Umweltausschuss an einer Fortschreibung des 3. Nahverkehrsplans beteiligt werden muss.“  Gegen den Vorschlag bestehen keine Bedenken.

Beschluss:

Die Verwaltung und die HVG werden gebeten, die in der Vorlage aufgeführten Fragen und Kritikpunkte zeitnah zu beantworten.

Die Verwaltung stellt dar, ob der bestehende Nahverkehrsplan noch zeitgemäß ist und wer neben dem Umweltausschuss an einer Fortschreibung des 3. Nahverkehrsplans beteiligt werden muss.

Abstimmungsergebnis: