06.11.2014 - 6 Teiländerung Nr. 100 - Im Deerth - zum Flächenn...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer beurteilt den durchgeführten Ortstermin als hilfreich, gleichwohl seien viele Fragestellungen, wie beispielsweise die Problematik der Topografie und des Waldcharakters des Planbereichs, aus Umweltsicht offen geblieben. Diverse Themen seien im Verfahren abzuwägen, die Bürger müssen mitgenommen werden. Ein Verfahren mit offenem Ausgang solle eingeleitet werden, im Prozess werde sich die Entwicklung zeigen. Herr Meier stimmt zu, das Verfahren einzuleiten, da das Projekt eine sinnvolle Ergänzung sei. Die Fragestellungen seien sorgfältig abzuarbeiten. Herr Dr. Hülsbusch weist darauf hin, der Landschaftsbeirat werde noch vor der Ratssitzung eine Sondersitzung anberaumen. Hinsichtlich des nah platzierten Waldkindergartens sieht Herr Dr. Hülsbusch Konfliktpotential. Frau Buczek fehlt ein Sicherheitskonzept und sieht problematische  landschaftliche Aspekte. Für Frau Kingreen sind Sicherheitsaspekte aus umweltpolitischer Sicht irrelevant, da diese an allen Standorten vorhanden sein müssen. Frau Kingreen spricht sich gegen eine weitere Versiegelung im Wald und gegen die Einleitung des Verfahrens  aus. Die Einrichtung könne auch an anderer Stelle angesiedelt werden. Frau Kaufmann berichtet von Skepsis und Sorge auch aus anderen Gremien und stellt die Frage der Konsequenzen für die Stadt Hagen nach Abschluss der Therapien und des eintretenden sog. Klebeeffekts. Herr Plahr bekräftigt die Notwendigkeit einer  solchen Einrichtung und kann ökologische Bedenken an dem Standort nicht teilen. Herr Dr. Braun weist bei entsprechendem Einleitungsbeschluss auf Kosten für den Antragsteller hin. Herr Dr. Bücker erläutert Herrn Plahr ausführlich die ökologischen Probleme und schlägt vor, den Waldkindergarten an anderer Stelle unterzubringen. Herr Wisotzki und Herr Vogeler stimmen der Einleitung des Verfahrens zu. Herr Panzer schlägt vor, als Umweltausschuss ein Statement bezüglich der erhöhten Anforderungen  dieses Verfahrens  abzugeben.

 

Die Sitzung wird von 18.40 Uhr bis 18.55 Uhr zwecks interfraktioneller Beratung unterbrochen.

 

Herr Panzer schlägt folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags vor:

Der Umweltausschuss stellt an die kommenden Planverfahren besondere Anforderungen. Diese beziehen sich auf die Einfügung des Vorhabens in die Landschaft (3-D-Modell), die angedachte Zaunanlage (ökologische Verträglichkeit) sowie den Ausgleich und Ersatz.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den im Lageplan aufgezeigten räumlichen Geltungsbereich die Teiländerung Nr. 100 Im Deerth zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches in der zuletzt gültigen Fassung einzuleiten.

 

Der Lageplan mit dem aufgezeigten räumlichen Geltungsbereich liegt dem Rat vor.

 

Geltungsbereich:

 

Das Plangebiet liegt im Stadtbezirk Hagen-Mitte im Bereich der Fachklinik „Im Deerth“ und wird im Westen, Norden und Osten durch den Elsa- Brandström-Weg und den gegenüberliegend verlaufenden Forstweg begrenzt. Die südliche Begrenzung bildet das Gelände der Fachklinik.

 

chster Verfahrensschritt:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden ist  im letzten Quartal von 2014 geplant.

 

 

Ergänzung des Umweltausschusses:

Der Umweltausschuss stellt an die kommenden Planverfahren besondere Anforderungen. Diese beziehen sich auf die Einfügung des Vorhabens in die Landschaft (3-D-Modell), die angedachte Zaunanlage (ökologische Verträglichkeit) sowie den Ausgleich und Ersatz.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

2

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

1

 

Hagen Aktiv

 

2

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

AfD

 

1

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

6

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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